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Städtetag fordert mehr Geld für Folgen der Dieselkrise

Hannover  

Städtetag fordert mehr Geld für Folgen der Dieselkrise

22.10.2018, 12:44 Uhr | dpa

Der niedersächsische Städtetag (NST) hat gefordert, 50 Millionen Euro zur Abmilderung der Folgen der Dieselkrise in den fünf besonders belasteten Städten einzusetzen. Die zusätzlich vom Land zugesagten 50 Millionen sollten den anderen Kommunen für die geplanten Maßnahmen zur Luftreinhaltung zukommen. "Die 100 Millionen Euro des Landes aus dem VW-Bußgeld sind angesichts der Notwendigkeiten in den fünf besonders betroffenen und vielen weiteren Städten zwar ein richtiger Schritt", sagte Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs, Vorsitzender der Oberbürgermeisterkonferenz des NST. "Angesichts der Bedeutung der Aufgabe hätte sich das Land aber durchaus stärker engagieren können." In den Städten müsse alles unternommen werden, um die Luftreinhaltepläne der Kommunen schnell umzusetzen.

Die Oberbürgermeisterkonferenz habe sich am 18. und 19. Oktober in Oldenburg auch mit dem geplanten Förderprogramm zur Vermeidung von Fahrverboten in niedersächsischen Städten und Kommunen beschäftigt, teilte NST-Geschäftsführer Jan Arning am Montag mit. Besonders betroffen seien die Städten Hameln, Hannover, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück. Das Förderprogramm sollte laut Oberbürgermeisterkonferenz bis 2022 mit jeweils 100 Millionen Euro jährlich fortgesetzt werden. Außerdem sollten die VW-Standortkommunen Braunschweig, Emden, Hannover, Osnabrück, Salzgitter und Wolfsburg wegen der durch die Strafzahlungen des VW-Konzerns verursachten Gewerbesteuerausfälle aus der sogenannten VW-Milliarde in den Bereichen Infrastruktur, Nahverkehr und E-Mobilität gefördert werden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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