Sie sind hier: Home > Regional >

Weiterer Strafsenat beim BGH in Leipzig

Leipzig  

Weiterer Strafsenat beim BGH in Leipzig

08.11.2018, 20:19 Uhr | dpa

Weiterer Strafsenat beim BGH in Leipzig. Bundesgerichtshof in Leipzig

Der Bundesgerichtshof in Leipzig. Foto: Jan Woitas/Archiv (Quelle: dpa)

Leipzig/Berlin (dpa) - Am Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig entsteht ein weiterer Strafsenat. "Die Entscheidung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag ist eine großartige Nachricht für den Rechtsstandort Sachsen", teilte der sächsische Justizminister, Sebastian Gemkow (CDU), am Donnerstag mit. "Damit wird auch ein Jahrzehnte altes Versprechen aus dem Einigungsprozess eingelöst."

Zuvor hatte der Haushaltsausschuss in seiner Sitzung den Bundeshaushalt 2019 beschlossen. Dabei wurden im Etat des Bundesjustizministeriums unter anderem die Voraussetzungen für insgesamt zwei neue BGH-Senate geschaffen.

Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, Martin Modschiedler, rechnet auch mit positiven Auswirkungen auf die Juristische Fakultät an der Universität Leipzig. "Das ist eine Stärkung des Justizstandortes Leipzig", sagte er.

Nach der Wiedervereinigung hatte eine unabhängige Föderalismuskommission von Bundesrat und Bundestag die Verlegung von Bundeseinrichtungen beschlossen. Nach Sachsen wurden das Bundesverwaltungsgericht und der 5. BGH-Strafsenat verlegt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: