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Über 300 Obdachlose aus EU-Ländern zur Ausreise aufgefordert

Hamburg  

Über 300 Obdachlose aus EU-Ländern zur Ausreise aufgefordert

23.01.2019, 07:43 Uhr | dpa

Über 300 Obdachlose aus EU-Ländern zur Ausreise aufgefordert. Ein Obdachloser liegt auf einer Bank

Ein Obdachloser liegt am frühen Morgen auf einer Ban. Foto: Paul Zinken/Archiv (Quelle: dpa)

Mehr als 300 Obdachlose aus EU-Staaten hat die Hamburger Ausländerbehörde im vergangenen Jahr zur Ausreise aufgefordert. Wie aus einer Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der Linken in der Bürgerschaft hervorgeht, erließ das Einwohnerzentralamt gegen insgesamt 389 EU-Bürger einen Bescheid zur Aberkennung der Freizügigkeit. In 312 Fällen stellte die Behörde fest, dass der Grund zur Rechtfertigung der Freizügigkeit, wie zum Beispiel Arbeit, Ausbildung oder Arbeitssuche, entfallen war oder nie bestanden hatte. Bei diesen Menschen handelte es sich in der Regel um Obdachlose, vor allem aus Polen, Rumänien und Bulgarien. Weiteren 77 EU-Ausländern wurde das Aufenthaltsrecht entzogen, weil sie zu Haftstrafen verurteilt worden waren.

21 EU-Bürger wurden im vergangenen Jahr aus Hamburg in ihre Heimatländer abgeschoben. Unter ihnen waren nach Angaben der Einwohnerzentralamts sieben Obdachlose.

Seit März 2017 soll die Ausländerbehörde die Freizügigkeitsberechtigung bei Obdachlosen in Hamburg verstärkt überprüfen. Anlass zur Überprüfung gibt laut einer früheren Senatsauskunft, wer länger als drei Monate obdachlos ist. Im ersten Halbjahr 2017 war rund 100 EU-Bürgern die Berechtigung entzogen worden. Wie viele Obdachlose darunter waren, konnte das Einwohnerzentralamt nicht sagen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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