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Die Hessen-SPD geht in Klausur

Frankfurt am Main  

Die Hessen-SPD geht in Klausur

07.02.2019, 14:50 Uhr | dpa

Die Hessen-SPD geht in Klausur. Udo Bullmann (SPD)

Udo Bullmann (SPD), Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament. Foto: Markus Scholz/Archiv (Quelle: dpa)

Die hessische SPD trifft sich ab dem Freitagabend (18.00 Uhr) zu einer Klausurtagung im osthessischen Friedewald. Im Mittelpunkt steht die Europawahl am 26. Mai. Zu dem sogenannten Hessen-Gipfel werden bis Samstag sozialdemokratische Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitiker zusammenkommen. Geplant sind auch Diskussionen über die anstehende Strukturreform der Hessen-SPD und die Arbeitsmarktpolitik - dazu wird Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erwartet. Heil hatte zuletzt mit einem Vorstoß für eine gesetzliche Mindestrente für Schlagzeilen gesorgt.

Zum Thema Europa werden unter anderem der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Udo Bullmann, und der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, referieren. "Auf dem Hessen-Gipfel geht es um die Vorstellungen der SPD für ein friedliches, tolerantes und soziales Europa", sagte die Generalsekretärin Nancy Faeser vor dem Treffen. Die Bürger sollten auf die Europawahl eingestimmt werden. Die Abstimmung sei diesmal besonders wichtig, um dem steigenden Rechtspopulismus etwas entgegen zu stellen.

Neben Bullmann schickt die hessische SPD die nordhessische Europaabgeordnete Martina Werner als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. Auf der Liste der Bundes-SPD zur Europawahl steht Bullmann auf Platz zwei hinter Katarina Barley.

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst hatte die Hessen-SPD angekündigt, ihre internen Strukturen reformieren zu wollen. Nach den Worten von Faeser soll es dazu bei der Klausurtagung Gespräche geben. Ergebnisse würden noch nicht erwartet.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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