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Landtags-Debatte um Antisemitismus-Beauftragten verschoben

Schwerin  

Landtags-Debatte um Antisemitismus-Beauftragten verschoben

09.03.2019, 09:36 Uhr | dpa

Landtags-Debatte um Antisemitismus-Beauftragten verschoben. Christel Weißig

Die Landtagsabgeordnete Christel Weißig von der Fraktion Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (bMV) ist zu sehen. Foto: Jens Büttner/Archiv (Quelle: dpa)

Entgegen den bisherigen Plänen wird der Landtag in Schwerin bei seiner am Mittwoch beginnenden dreitägigen Sitzung noch nicht über die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten für Mecklenburg-Vorpommern beraten. Die Fraktion Freie Wähler/BMV, von der die Initiative ausgegangen war, zog ihren Antrag zurück. Andere Fraktionen hätten signalisiert, dass sie mehr Zeit benötigten, um über das beste Vorgehen jeweils intern zu beraten. "Das Thema ist uns sehr wichtig und deshalb möchten wir es auch nur im Konsens mit möglichst vielen Fraktionen im Landtag angehen", begründete Fraktionschef Bernhard Wildt die Entscheidung.

Wie aus vorläufigen Daten zur Kriminalitätsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern hervorgeht, nahmen 2018 entgegen dem allgemein rückläufigen Trend antisemitische Straftaten um 10 auf 54 zu. Ende vorigen Jahres hatte Baden-Württembergs Antisemitismus-Beauftragter Michael Blume angesichts der Zunahme sein Amt auch für ostdeutsche Bundesländer gefordert. "Wir haben noch keine einzige Kollegin in den neuen Bundesländern, obwohl die Anzahl der antisemitischen Vorfälle pro 100 000 dort am höchsten ist", hatte Blume erklärt.

"Für mich ist der Widerstand gegen jegliche Art von Antisemitismus ein Herzensthema", sagte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Freie Wähler/BMV, Christel Weißig, die den Antrag zur Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten initiiert hatte.

Sie habe zwar erwartet, dass sich alle Abgeordneten des Landtags dem Antrag unmittelbar anschließen können. "Aber auch mir ist der Konsens an dieser Stelle viel wichtiger, als möglichst schnell einen Antrag zu stellen", sagte sie. Trotz jahrelanger Bemühungen von Seiten der Politik gebe es eine nicht unerhebliche Zahl von Übergriffen auf jüdische Mitbürger und Einrichtungen auch in Mecklenburg-Vorpommern. Das reiche von Schmierereien und Hassreden bis hin zu gewalttätigen Angriffen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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