Sie sind hier: Home > Regional >

Im zweiten Anlauf: Fusion Eisenach und Wartburgkreis 2022

Eisenach  

Im zweiten Anlauf: Fusion Eisenach und Wartburgkreis 2022

12.03.2019, 19:16 Uhr | dpa

Im zweiten Anlauf: Fusion Eisenach und Wartburgkreis 2022. Eisenach

Die Stadt Eisenach mit Blick auf die Wartburg. Foto: Martin Schutt/Archiv (Quelle: dpa)

Die seit Jahren diskutierte Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis kommt nun doch. Der Stadtrat stimmte am Dienstagabend einem CDU-Antrag zu, der ein Zusammengehen der Stadt mit dem Kreis vorsieht - allerdings erst im Jahr 2022. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, sagte eine Sprecherin der Stadt. Ein ursprünglich geplanter Antrag der Fraktionen von SPD, Linke und einiger Abgeordneter für eine schnellere Fusion bereits Anfang 2020 sei gar nicht mehr aufgerufen worden.

Im Dezember hatte der Eisenacher Stadtrat die kommunale Strukturreform im Südwesten, für die das Land eine Finanzspritze von 42 Millionen Euro in Aussicht gestellt hat, noch knapp abgelehnt. Der Wartburgkreis hat einem Zusammengehen mit Eisenach dagegen bereits vor Monaten zugestimmt. Formal verliert die Wartburgstadt bei einer Aufnahme in den Kreis ihren Status als eine von bisher sechs kreisfreien Städten in Thüringen. Eisenach hat rund 42 000 Einwohner.

Für die kommunale Reform hatte neben Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) und Landrat Reinhard Krebs (CDU) auch die rot-rot-grüne Landesregierung geworben. Nach dem Scheitern des ersten Anlaufs war ein Gesetzentwurf, der für die Stadt und den Kreis hohe Finanzhilfen vorsah, auf Eis gelegt worden.

Ein Grund für die Fusion ist, dass die Wartburgstadt seit vielen Jahren Probleme hat, nötige Ausgaben zu finanzieren. Wolf hatte von einem Investitionsstau gesprochen. Zu der Entscheidung des Stadtrats und den weiteren Schritten wollen sich an diesem Mittwoch die Oberbürgermeisterin und der Landrat äußern.

Die Stadträte hätten deutlich gemacht, dass sie erwarten, dass das Land seine Zusagen einhalte und der angekündigte Millionenbetrag fließe, sagte die Stadtsprecherin. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass von dem für die Gebietsreform eingeplanten Geld noch 118 Millionen Euro zur Verfügung stünden. Derzeit verhandeln auch die kreisfreie Stadt Suhl und der Kreis Schmalkalden-Meiningen über ein Zusammengehen.

Nach dem Scheitern einer großen Gebietsreform mit dem Neuzuschnitt der Kreise ist die freiwillige Fusion von Eisenach und dem Wartburgkreis die wichtigste kommunale Strukturveränderung in der Legislaturperiode von Rot-Rot-Grün.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal