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Straßenausbaubeiträge: Kommunen halten sich an Moratorium

Erfurt  

Straßenausbaubeiträge: Kommunen halten sich an Moratorium

01.04.2019, 05:26 Uhr | dpa

Straßenausbaubeiträge: Kommunen halten sich an Moratorium. Straßenausbaubeiträge

Eine neue Asphaltdecke wird auf einer Baustelle aufgebracht. Foto: Stefan Sauer/Archiv (Quelle: dpa)

Schon vor der geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen verzichten viele Kommunen darauf, die umstrittenen Bürgerbeiträge einzutreiben. Das ergab eine Umfrage unter Gemeinden. Das Landesverwaltungsamt hatte ein Moratorium für entsprechende Bescheide angeregt, nachdem die rot-rot-grüne Regierungskoalition eine Abschaffung der Beiträge in Aussicht gestellt hat. Einen entsprechenden Gesetzentwurf haben die Fraktionen von Linke, SPD und Grüne für Mai angekündigt.

Das Landesverwaltungsamt hatte im Dezember 2018 darauf hingewiesen, es sei möglich, dass Gemeinden 2019 zunächst keine Beitragsbescheide mehr an Grundstückseigentümer an ausgebauten Straßen verschicken. Zu den Kommunen, die auf solche Bescheide verzichten, gehören wohlhabende Gemeinden wie Krauthausen bei Eisenach oder Amt Wachsenburg bei Arnstadt ebenso wie Städte mit schwieriger Finanzsituation wie Gera. Auch Erfurt und Mühlhausen verfahren nach eigenen Angaben so.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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