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AfD-Landesparteitag fällt aus

Lüneburg  

AfD-Landesparteitag fällt aus

04.05.2019, 10:22 Uhr | dpa

AfD-Landesparteitag fällt aus. Das Logo der AfD

Das Logo der Alternative für Deutschland (AfD) ist auf auf Parteibroschüren zu sehen. Foto: Markus Scholz/Archivbild (Quelle: dpa)

Die niedersächsische AfD hat ihren Landesparteitag nach einem Streit um den Veranstaltungsort abgesagt. Es sei nicht länger zu verantworten gewesen, die Mitglieder im Unklaren zu lassen, teilte die AfD mit. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Lüneburg in einem Eilverfahren einen Antrag der AfD abgelehnt, die Burg Seevetal als Veranstaltungsort nutzen zu können. Auch das Amtsgericht Winsen und das Landgericht Lüneburg hatten eine Klage des AfD-Landesverbands abgewiesen. Der Parteitag hatte am Samstag und Sonntag stattfinden sollen. Das Veranstaltungszentrum wird von der Gemeinde Seevetal im Landkreis Harburg betrieben.

Der AfD-Landesverband habe einen Vertragsentwurf zur Nutzung des Zentrums zunächst nicht fristgerecht unterzeichnet, teilte das Gericht mit. Eine spätere Zustimmung sei so kurzfristig erfolgt, dass der Gemeinde nicht mehr ausreichend Zeit für Vorbereitungen geblieben sei. Aus der Sicht der AfD existierte für die Burg Seevetal "nach anwaltlicher Prüfung ein gültiger Vertrag". Dies habe die Gemeinde Seevetal bestritten und die Unterzeichnung eines Vertrages mit "nachteiligen Bedingungen für die AfD" gefordert.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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