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Bau der Darßbahn: Oberverwaltungsgericht weist Klage zurück

Greifswald  

Bau der Darßbahn: Oberverwaltungsgericht weist Klage zurück

18.06.2019, 15:46 Uhr | dpa

Bau der Darßbahn: Oberverwaltungsgericht weist Klage zurück. Darßbahn

Die Gleise der ehemaligen Darßbahn zwischen Barth und Prerow. Foto: Bernd Wüstneck/Archiv (Quelle: dpa)

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat die Klage der Gemeinde Pruchten gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Darßbahn zurückgewiesen. Die Gemeinde hatte die im Beschluss vorgesehenen Baumaßnahmen als einen Neubau der Strecke angesehen. Das Eisenbahn-Bundesamt und die Usedomer Bäderbahn (UBB) waren dagegen der Ansicht, dass das Vorhaben keine wesentliche Änderung der bestehenden Bahnanlage sei.

Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, hat sich der Senat der Auffassung des Bundesamts und der Bäderbahn angeschlossen. Im Planaufstellungsverfahren sei deshalb nur eine Umweltverträglichkeitsvorprüfung und keine Umweltverträglichkeitsvollprüfung erforderlich. Pruchten sei im Verfahren auch hinreichend beteiligt und angehört worden. Eine Revision wurde vom OVG nicht zugelassen.

Die Darßbahn war 1910 in Betrieb genommen worden. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Gleise als Reparationsleistungen demontiert und zu DDR-Zeiten ausschließlich für militärische Zwecke wieder verlegt. Nach 1990 wurde die Bahn stillgelegt. Pruchten liegt zwischen Barth und der Meiningenbrücke, die Bahn soll durch das Gemeindegebiet laufen.

Das Gericht sah beispielsweise die von Pruchten befürchtete Rückstaugefahr an einem Bahnübergang nicht gegeben. Auch hätten die Betreiber die Befürchtungen Pruchtens nicht fehlerhaft abgewogen. Insbesondere werde der Kindergarten im alten Bahnhof vom Schienenlärm nicht unzumutbar betroffen sein. Ein Vertreter Pruchtens war nicht zu erreichen.

Der Landrat des Kreises Vorpommern-Rügen, Stefan Kerth, begrüßte das Urteil. "Damit sind wir dem umwelt- und verkehrspolitisch so ungemein wichtigen Anschluss der Tourismusregion Fischland-Darß-Zingst an das Bahnnetz ein weiteres Stück näher gekommen." Zudem sei der Fortbestand der Bahnstrecke Velgast-Barth mit dem Urteil ein wenig sicherer geworden.

Auch Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) zeigte sich zufrieden. "Damit sind wichtige formelle Feststellungen getroffen worden." In der Sache bleibe es dabei, dass sich das Land die Darßbahn mit Blick auf Investition und künftigen Betriebskosten auch leisten können muss. Diese Gespräche mit der Bahn und der Bundesregierung dauerten an.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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