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Verbandsdirektor: Kommunen müssen Hetze ernster nehmen

Mühlheim am Main  

Verbandsdirektor: Kommunen müssen Hetze ernster nehmen

20.06.2019, 06:32 Uhr | dpa

Verbandsdirektor: Kommunen müssen Hetze ernster nehmen. Karl-Christian Schelzke

Karl-Christian Schelzke. Foto: Arne Dedert/Archivbild (Quelle: dpa)

Hetze gegen Bürgermeister und andere Kommunalpolitiker muss ernster als bisher genommen werden. Das fordert der geschäftsführende Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, Karl-Christian Schelzke, auch mit Blick auf den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. "In den Sozialen Netzwerken wird "geferkelt". Da finden Schmähungen, Beleidigungen und Bedrohungen statt", sagte Schelzke. "Bislang haben viele Bürgermeister gesagt: Das nehmen wir gar nicht zur Kenntnis. Doch wir müssen Hetze ernst nehmen und ihr entschieden entgegentreten."

Wichtig sei aber, sich davon nicht einschüchtern zu lassen, betonte Schelzke. "Demokratie lebt vom Dialog, und wenn der Dialog mit Angst besetzt ist, dann gefährdet das die Demokratie insgesamt."

Der Verbandsdirektor sprach sich dafür aus, dass sich die Kommunen zusammentun und die Sozialen Netzwerke professionell auf gegen sie gerichtete Hasskommentare und Falschbehauptungen beobachten lassen. Strafrechtliche Schritte müssten dann konsequent eingeleitet werden.

Lübcke war Anfang Juni getötet worden. Tatverdächtig ist ein 45-Jähriger. Die Ermittler gehen von einem rechtsextremistischen Hintergrund aus. Der Regierungspräsident war in der Vergangenheit wegen seiner Haltung zu Flüchtlingen bedroht worden. Nach seinem Tod hatte es hasserfüllte Reaktionen aus der rechten Szene gegeben.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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