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Härtefallkommission ermöglicht 292 Flüchtlingen Bleiberecht

Hannover  

Härtefallkommission ermöglicht 292 Flüchtlingen Bleiberecht

27.06.2019, 12:15 Uhr | dpa

Die Härtefallkommission für Ausländer, denen eine Abschiebung droht, hat 292 Menschen in Niedersachsen im vergangenen Jahr ein Bleiberecht ermöglicht. Überwiegend handelte es sich um Familien mit insgesamt 120 Kindern, teilte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag in Hannover mit. 764 Familien und Einzelpersonen hatten sich an die Härtefallkommission gewandt, die sich um das Schicksal von Flüchtlingen kümmert, deren besonders gelagerter Einzelfall von den gesetzlichen Regelungen unzureichend berücksichtigt wird. Im Jahr 2017 gewährte die Kommission 287 Menschen ein Bleiberecht. Die Zahl der Anträge lag mit 996 so hoch wie nie zuvor.

Während seit 2010 die meisten Anträge von abgewiesenen Flüchtlingen aus den Westbalkan-Ländern kamen, die als sichere Herkunftsländer gelten, gab es 2018 die meisten Anträge von Migranten aus dem Irak, Pakistan, Albanien, Afghanistan und der Elfenbeinküste. Wichtige Kriterien der Kommission, um ein Bleiberecht zu empfehlen, sind die soziale, wirtschaftliche und berufliche Integration der Betroffenen. Gute Karten haben demnach Familien, die die deutsche Sprache erlernt haben, ihren Unterhalt über eigene Arbeit sichern können und deren Kinder in der Schule gut vorankommen. Auch junge Leute, die sich in einer Ausbildung befinden, sollen nicht zurückgeschickt werden.

"Die Härtefallkommission ist mehr denn je ein unverzichtbarer Bestandteil der Flüchtlingspolitik", sagte Pistorius. Neben den positiv entschiedenen Beratungsfällen konnte die Kommission bei 134 Eingaben den Betroffenen auch helfen, weil sie aus einem anderen Grund einen Anspruch auf ein Bleiberecht hatten, von dem sie selber nicht wussten. Auf regulärem Weg erhielten also auch diese Menschen eine Perspektive in Niedersachsen.

Die Aufenthaltsgenehmigung, die die Flüchtlinge nach einer positiven Entscheidung der Kommission erhalten, ist wie üblicherweise sonst auch befristet. Wenn die Integration der Betroffenen - was übrigens praktisch immer der Fall ist - positiv verläuft, erhalten sie einige Jahre später ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland.

Die Härtefallkommission hat elf Mitglieder aus Politik, Kirche und Verbänden, darunter auch eine Ärztin mit psychotherapeutischer Erfahrung. Die Fachleute prüfen, ob es dringende humanitäre oder persönliche Gründe gibt, die ein Bleiberecht rechtfertigen. Alle Bundesländer verfügen über eine solche Kommission, die Arbeitsweise ist unterschiedlich.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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