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OVG gibt im Eilverfahren grünes Licht für Moia

Hamburg  

OVG gibt im Eilverfahren grünes Licht für Moia

02.07.2019, 12:02 Uhr | dpa

OVG gibt im Eilverfahren grünes Licht für Moia. VW-Fahrdienst Moia in Hamburg

Der Sammeltaxi-Dienst Moia darf in Hamburg vorläufig seine Fahrzeugflotte wie geplant aufstocken. Foto: D. Bockwoldt/dpa/Archiv (Quelle: dpa)

Der Sammeltaxi-Dienst Moia darf in Hamburg vorläufig seine Fahrzeugflotte wie geplant auf 500 Fahrzeuge aufstocken. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) kassierte im Eilverfahren eine Entscheidung der ersten Instanz, die Moia im April eine Begrenzung auf 200 Fahrzeuge auferlegt hatte, wie das Gericht am Dienstag in der Hansestadt mitteilte (Az.: 3 Bs 113/19). Der Antragsteller, ein Hamburger Taxenunternehmer, sei nicht berechtigt, gegen eine Erprobungsgenehmigung vorzugehen, da er nicht in seinen eigenen Rechten oder seinen Grundrechten verletzt werden. Die Berufsfreiheit gewähre grundsätzlich keinen Schutz vor Konkurrenz.

Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in der ersten Instanz waren Moia und die Stadt als Genehmigungsbehörde mit Beschwerden vorgegangen. Mit dem unanfechtbaren Beschluss sei das Eilverfahren abgeschlossen. Weiterhin anhängig beim Verwaltungsgericht ist die Klage des Taxenunternehmers gegen die Genehmigung für Moia, über die noch nicht entschieden wurde.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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