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Abgeordneter bestreitet Kooperation mit Identitärer Bewegung

Wiesbaden  

Abgeordneter bestreitet Kooperation mit Identitärer Bewegung

14.07.2019, 10:07 Uhr | dpa

Abgeordneter bestreitet Kooperation mit Identitärer Bewegung. Andreas Lichert

Der AfD-Abgeordnete Andreas Lichert spricht im Parlament. Foto: Andreas Arnold/Archivbild (Quelle: dpa)

Der hessische AfD-Abgeordnete Andreas Lichert hat eine Kooperation mit der Identitären Bewegung bestritten. Der Landtagsabgeordnete schrieb in einer Stellungnahme vom Samstag, er bewerte weder die Mittel noch die Ziele der Identitären Bewegung als extremistisch. Er halte sich aber an die Unvereinbarkeitsliste seiner Partei, die eine Kooperation mit allen extremistischen oder extremismusverdächtigen Organisationen ausschließe.

Der SPD-Fraktionschef im Wiesbadener Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel hatte die hessische AfD am Freitag aufgefordert, ihr Verhältnis zur Identitären Bewegung (IB) zu klären. Der Verfassungsschutz stuft die IB als rechtsextremistisch ein. Lichert stehe "beispielhaft als Bindeglied seiner Partei zum außerparlamentarischen Spektrum der extremen Rechten", betonte Schäfer-Gümbel. Der AfD-Abgeordnete sei als Bevollmächtigter am Kauf eines Hauses in Halle an der Saale beteiligt gewesen, das noch immer ein sogenanntes "identitäres Zentrum" beherberge.

Hierzu sagte Lichert, er habe zwar als Bevollmächtigter den Kauf abgewickelt, sei aber seit Sommer 2018 nicht mehr Verwalter der Immobilie.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung nach mehrjähriger Prüfung als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Das bedeutet, dass der deutsche Ableger der ursprünglich in Frankreich gegründeten Bewegung ab sofort mit dem kompletten Instrumentarium an nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf.

In Hessen gilt die IB nach Angaben eines Sprechers des Verfassungsschutzes schon seit November 2015 als Beobachtungsobjekt. In Hessen werden nach Angaben des Verfassungsschutzes bislang rund 80 Personen, bundesweit rund 600 Mitglieder der Identitären Bewegung zugerechnet.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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