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Europaminister warnt vor Scheitern von der Leyens bei Wahl

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Europaminister warnt vor Scheitern von der Leyens bei Wahl

15.07.2019, 09:31 Uhr | dpa

Europaminister warnt vor Scheitern von der Leyens bei Wahl. Guido Wolf

Guido Wolf (CDU), Minister für Justiz und Europaangelegenheiten in Baden-Württemberg, gibt ein Interview. Foto: Christoph Schmidt/Archivbild (Quelle: dpa)

Kurz vor der Abstimmung über den Spitzenposten der EU-Kommission warnt Baden-Württembergs Europa- und Justizminister Guido Wolf (CDU) davor, Ursula von der Leyen durchfallen zu lassen. "Eine längere Hängepartie wäre für das Ansehen Europas nicht gut", sagte er den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. "Wir können uns angesichts der großen Herausforderungen der Gegenwart in der EU kein monatelanges Verhandeln um diese Position leisten."

Die deutsche Verteidigungsministerin will sich am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen. Sie muss bei der Wahl im EU-Parlament jedoch um ihre Mehrheit bangen. Da sie keine Spitzenkandidatin zur Europawahl war, lehnen sie viele Abgeordnete aus Prinzip ab.

Wolf bedauerte, dass es nicht möglich gewesen sei, einen Kandidaten für das Amt aus dem Kreis der Spitzenkandidaten zu finden. "Die Abkehr vom Spitzenkandidatenmodell ist ein erheblicher Rückschlag für die demokratische Teilhabe innerhalb der Europäischen Union", sagte er. Künftig solle das Prinzip der Spitzenkandidaten rechtlich verbindlich festgeschrieben werde, forderte er. So will Wolf etwa auf Bedenken aus Frankreich gegen das Spitzenkandidatenmodell reagieren.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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