Sie sind hier: Home > Regional >

Geldstrafe und Freispruch für Verleumdung von Zwickauer OB

Zwickau  

Geldstrafe und Freispruch für Verleumdung von Zwickauer OB

16.07.2019, 16:52 Uhr | dpa

Geldstrafe und Freispruch für Verleumdung von Zwickauer OB. Justitia

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in der Hand. Foto: David-Wolfgang Ebener/Archivbild (Quelle: dpa)

Im Berufungsverfahren wegen übler Nachrede und Verleumdung von Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) hat das Landgericht Zwickau am Dienstag einen von zwei Angeklagten zu einer Geldstrafe von insgesamt 1950 Euro verurteilt. Die Richter sahen dabei die üble Nachrede als erwiesen an. Der Mann habe im August 2016 bei einem Bürgergespräch in Form eines Spaziergangs der Politikerin mehrfach lautstark vorgeworfen, in ihrem Wohnhaus IS-Kämpfer zu beherbergen. Diese Äußerung sei geeignet, die Oberbürgermeisterin in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Die Verleumdung hielten sie indes nicht für bewiesen. Ein zweiter Beschuldigter wurde freigesprochen. Die Entscheidungen sind noch nicht rechtskräftig.

Laut Anklage sollen insgesamt drei Männer der Kommunalpolitikerin bei dem Termin unterstellt haben, die Terrormiliz IS zu unterstützen, und Videoaufnahmen ihrer Aktion ins Internet gestellt haben. Das Amtsgericht Zwickau hatte sie im Sommer 2018 wegen übler Nachrede und Verleumdung zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Dagegen gingen sie in Berufung. Die beiden von der Gerichtsentscheidung Betroffenen hatten die Äußerungen gegenüber Findeiß abgestritten. Die Berufung ihres Mitbeschuldigten wurde nach Angaben des Gerichts im Juni verworfen, da er zum Verhandlungstermin nicht erschienen war. Über die von ihm beantragte Wiedereinsetzung sei noch zu entscheiden, hieß es.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal