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Linke: Deutschland muss Atomwaffenverbotsvertrag beitreten

Wiesbaden  

Linke: Deutschland muss Atomwaffenverbotsvertrag beitreten

05.09.2019, 18:02 Uhr | dpa

Linke: Deutschland muss Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Jan Schalauske

Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei Die Linke in Hessen, spricht während eines Landesparteitags. Foto: Silas Stein/Archiv (Quelle: dpa)

Nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags zwischen Russland und den USA hat die Linksfraktion im hessischen Landtag vor einer globalen atomaren Aufrüstungsspirale gewarnt. Der Fraktionsvizechef Jan Schalauske forderte am Donnerstag in Wiesbaden, Deutschland müsse dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, der 2017 von über 120 Staaten unterzeichnet worden sei.

Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) sagte, die völlige nukleare Abrüstung bleibe "selbstverständlich auch unser Ziel". Aber keine einzige Nuklearmacht habe den Atomwaffenverbotsvertrag bislang unterzeichnet. "Damit erübrigt sich die Frage nach seiner Wirksamkeit für die nukleare Abrüstung."

Die USA hatten den INF-Vertrag mit Rückendeckung der Nato-Partner zum 2. August gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem verletzt. Dieses soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können. Moskau weist dies zurück, beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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