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Justiz erwartet Verbesserungen

Schwerin  

Justiz erwartet Verbesserungen

11.09.2019, 17:15 Uhr | dpa

Justiz erwartet Verbesserungen. Landgericht Schwerin

Das Gebäude des Landgericht am Demmlerplatz. Foto: Jens Büttner/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Justiz erwartet vom neuen Landeshaushalt in den kommenden zwei Jahren mehr Personal. "Die Schwerpunkte im Entwurf des Haushaltsplans 2020/21 für die Justiz sind Ausbildungsstellen sowie Digitalisierung und Sicherheit", sagte Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) am Mittwoch in Schwerin. Der Haushaltsentwurf wird derzeit in den Landtagsausschüssen beraten und soll im Dezember vom Parlament verabschiedet werden.

So sollen die Zahl der Ausbildungsplätze für Justizvollzugsanwärter von derzeit 60 auf 100 und die Zahl der Ausbildungsplätze für Justizfachangestellte an Gerichten und Staatsanwaltschaften von 105 auf 120 erhöht werden. Im Jahr 2020 werde zudem die derzeit ausgesetzte Ausbildung zum Rechtspfleger an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Güstrow wieder aufgenommen.

Außerdem sollen weitere Stellen für Richter und Staatsanwälte zur Verfügung gestellt werden, wie Hoffmeister sagte. Damit würden die Voraussetzungen für kürzere Verfahrenslaufzeiten an den Gerichten geschaffen. Auch könnten neue Justizwachtmeister eingestellt werden.

Für digitale Großprojekte in der Justiz erwartet Hoffmeister in den nächsten zwei Jahren 13,2 Millionen Euro. "Nachdem der elektronische Rechtsverkehr bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes eingeführt wurde, steht als nächster Schritt die Einführung der eAkte bevor", sagte sie. Ein Pilotprojekt laufe derzeit am Landgericht Rostock.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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