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Kenia-Sondierer werben für Zusammenhalt der Gesellschaft

Dresden  

Kenia-Sondierer werben für Zusammenhalt der Gesellschaft

16.09.2019, 17:46 Uhr | dpa

Kenia-Sondierer werben für Zusammenhalt der Gesellschaft. Sondierungsgespräche in Sachsen

Michael Kretschmer (CDU, r), Ministerpräsident von Sachsen, blickt Grünen-Verhandlungsführerin Katja Meier an. Foto: Robert Michael (Quelle: dpa)

CDU, Grüne und SPD in Sachsen wollen im Fall einer gemeinsamen Regierung den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken. Das betonten die Verhandlungsführer der drei Parteien beim Auftakt ihrer Sondierung am Montag im Dresdner Ständehaus mehrfach. "Ich möchte gern einen freundlichen Freistaat, der gut nach vorn geht, der Menschen einbindet, der den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Stärkung dieses Landes weiter ausbaut", sagte CDU- Regierungschef Michael Kretschmer. Die Union werde auf Augenhöhe verhandeln. Man sei an Ideen und Gedanken der anderen interessiert.

"Politik muss Freude machen. Wir alle sind politisch engagierte Menschen, weil wir etwas bewegen wollen, nicht weil wir verwalten wollen, sondern weil wir gestalten wollen, nicht weil wir verbieten wollen, sondern weil wir ermöglichen wollen", betonte Kretschmer. Er ging auch auf Kritik aus den Reihen der stark konservativen Werteunion ein, die ein Bündnis mit den Grünen ablehnt und eine Minderheitsregierung möchte. Es gehe darum, das Endergebnis einer Arbeit zu bewerten, sagte Kretschmer. Jetzt Kommentare zu machen sei sachfremd, weil die Gespräche noch gar nicht richtig begonnen hätten.

Nach den Worten der Grünen-Verhandlungsführerin Katja Meier haben alle drei Parteien vom Wähler den Auftrag, das Land zu gestalten und nach vorn zu bringen. Es gehe darum, einen neuen Aufbruch zu wagen, der "hoffentlich zu mehr Zusammenhalt führen wird". Die Grünen sähen Chancen in der Bürgerschaft. Man wolle ermöglichen, dass sich Menschen einbringen könnten. Grünen-Fraktionschef Wolfram Günther stellte klar, dass alle drei Parteien ihre Unterschiede nicht verbergen. Man müsse jedoch in der Lage sein, gemeinsame Ziele zu bestimmen. "Wir haben eine Vielfalt in diesem Land."

"Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und um Zukunft", sagte SPD-Parteichef Martin Dulig. Die Menschen hätten eine Erwartung an die drei Parteien. "Vielleicht ist es sogar diese Koalition, die die richtige Antwort auf die Herausforderungen dieser Zeit ist." Die ersten Gespräche seien sehr harmonisch verlaufen, nun müsse man das Gemeinsame finden: "Hier verhandeln drei Partner im Willen, dieses Land zu gestalten und den Zusammenhalt in dieser Gesellschaft zu organisieren."

Nach dem Willen der potenziellen Bündnispartner soll die Sondierung bis Anfang Oktober dauern. Dazu sollen neun Arbeitgruppen gemeinsame Ziele definieren. Die Ergebnisse sind zugleich Basis für zwei weitere Sondierungsrunden am 27. September und 3. Oktober in großer Besetzung. Am Montag waren Union, Grüne und SPD mit zehnköpfigen Delegationen ins Ständehaus gekommen. Am zweiten Oktoberwochenende sollen Parteigremien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die Grünen planen dazu am 12. Oktober einen Parteitag.

Die CDU war bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September mit 32,1 Prozent der Stimmen vor der AfD (27,5 Prozent) stärkste Kraft geworden. Dahinter rangieren die Linken (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Kretschmer hatte Koalitionen mit der AfD und den Linken ausgeschlossen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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