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Hessen plant Meldesystem gegen Hass und Hetze im Netz

Wiesbaden  

Hessen plant Meldesystem gegen Hass und Hetze im Netz

19.09.2019, 02:50 Uhr | dpa

Hessen plant Meldesystem gegen Hass und Hetze im Netz. Volker Bouffier im hessischen Landtag

Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen, bei einer Veranstaltung im hessischen Landtag. Foto: Arne Dedert/Archivbild (Quelle: dpa)

Im Kampf gegen Hetze und Hass im Internet will die hessische Landesregierung ein Meldesystem aufbauen, bei dem über Beleidigungen und Aufrufe zu Gewalt berichtet werden kann. Hetze und Hass-Kommentare gehörten nicht zur Meinungsfreiheit, sagten Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) am Donnerstag in Wiesbaden. "Auch im Netz ist die Würde des Menschen zu wahren", betonte Bouffier. "Außerdem ist das schlicht strafbar", ergänzte Al-Wazir.

Mit ihrem neuen Aktionsplan wolle die Landesregierung ein gesellschaftliches Bündnis für die Ächtung von Online-Hetze schaffen, erklärten die beiden Spitzenpolitiker. Menschen, die für ein weltoffenes und vielfältiges Hessen stünden, sollten ermutigt werden, gegen diese Hass-Kommentare aufzustehen und ein klares Stopp-Signal zu setzen.

Der Plan umfasst den Angaben zufolge ein Bündel von bestehenden sowie neuen Maßnahmen und ist ressortübergreifend angelegt. Neben dem Meldesystem sei etwa eine "Konferenz für Demokratie und Respekt, gegen Gewalt und Hetze" geplant. Auch soll es konkrete Handlungsempfehlungen für Schulen und Kommunen geben und ein Opferschutzbeauftragter eingerichtet werden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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