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Sachsen-Anhalt: Schwarzfahren soll Straftat bleiben

Magdeburg  

Sachsen-Anhalt: Schwarzfahren soll Straftat bleiben

19.09.2019, 06:17 Uhr | dpa

Sachsen-Anhalt: Schwarzfahren soll Straftat bleiben. Schwarzfahren

Der Schriftzug "Schwarz fahren, Blau ärgern." ist in einer Straßenbahn angebracht. Foto: Jens Wolf/Archivbild (Quelle: dpa)

Sachsen-Anhalts Justizministerium will Schwarzfahren weiter als Straftat behandeln. Einen Vorstoß aus Thüringen, dass Schwarzfahren nur noch als Ordnungswidrigkeit behandelt wird, werde man nicht unterstützen, teilte ein Sprecher des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur mit. "Das käme einer ungerechtfertigten Entkriminalisierung des Schwarzfahrens gleich", heißt es.

Schwarzfahren - amtlich heißt der Tatbestand Erschleichen von Beförderungsleistungen - kann eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe nach sich ziehen. Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen verspricht sich von einer juristischen Neubewertung von Schwarzfahren eine personelle und finanzielle Entlastung der Justiz. Berlin signalisierte bereits Unterstützung für den Vorschlag.

Aus Sachsen-Anhalt heißt es, Schwarzfahren schädige die Gesellschaft. "Nach Schätzungen des Verbandes Deutscher Verkehrsbetriebe beläuft sich der Schaden auf bis zu einer Viertelmilliarde Euro im Jahr." Eine Herunterstufung zur Ordnungswidrigkeit würde sozialschädliches Verhalten verharmlosen und damit ein falsches Signal setzen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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