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Betrugsprozess gegen Ex-VW-Chef könnte sich verzögern

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Betrugsprozess gegen Ex-VW-Chef könnte sich verzögern

20.09.2019, 10:56 Uhr | dpa

Betrugsprozess gegen Ex-VW-Chef könnte sich verzögern. Martin Winterkorn

Martin Winterkorn. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archivbild (Quelle: dpa)

Nach der Anklage gegen Ex-VW-Konzernchef Martin Winterkorn wegen mutmaßlichen Betrugs im Dieselskandal könnte sich der Prozessbeginn vor dem Landgericht Braunschweig verzögern. Zunächst wolle das Gericht weitere Fragen klären lassen, hieß es am Freitag aus Kreisen der Verfahrensbeteiligten. So gebe es eine Reihe von Faktoren, die die Entscheidung über die Zulassung der Anklage hinausschieben könnten. Die "Bild am Sonntag" hatte unter anderem berichtet, die zuständige Kammer habe ein Gutachten gefordert. Das Gericht erklärte, einen Beschluss hierzu gebe es noch nicht.

Beobachter rechneten bisher damit, dass der Prozess gegen Winterkorn und vier weitere angeklagte Führungskräfte im ersten Quartal 2020 anlaufen könnte. Nach Informationen der Zeitung soll nun jedoch die Staatsanwaltschaft nacharbeiten. Auch wollten die Richter Akten aus anderen Ermittlungsverfahren sichten. Das Landgericht teilte dazu mit: "Da das Ermittlungsverfahren mit Anklageerhebung abgeschlossen ist, ist die Staatsanwaltschaft für den weiteren Verfahrensgang nicht mehr zuständig. Die Zuständigkeit liegt jetzt allein beim Gericht."

Die Anklage gegen den früheren VW-Vorstandsvorsitzenden war Mitte April erhoben worden. Es geht um den Vorwurf des schweren Betrugs und des Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb im Zusammenhang mit Manipulationen an den Abgaswerten von Millionen Dieselautos. Eine Wirtschaftsstrafkammer aus drei Richtern prüft seither, ob ein hinreichender Tatverdacht besteht. Nach Angaben des Braunschweiger Landgerichts kann eine genaue "zeitliche Prognose zur Dauer des Zwischenverfahrens derzeit nicht getroffen werden".

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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