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Kritik an Verrohung der politischen Auseinandersetzung

Weimar  

Kritik an Verrohung der politischen Auseinandersetzung

25.10.2019, 16:23 Uhr | dpa

Kritik an Verrohung der politischen Auseinandersetzung. Birgit Diezel

Birgit Diezel, Präsidentin des Thüringer Landtages, hält eine Rede. Foto: Michael Reichel/dpa (Quelle: dpa)

Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) sieht eine Verrohung der politischen Auseinandersetzung in Thüringen. Diese gipfele in Morddrohungen gegen Spitzenpolitiker, erklärte sie am Freitag mit Blick auf den laufenden Landtagswahlkampf. Die Spitzenkandidaten von CDU und Grünen, Mike Mohring und Dirk Adams, hatten unter anderem per Mail anonyme Morddrohungen erhalten. Im Saale-Orla-Kreis hatte die Polizei vor einem Wahlkampfauftritt von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Wohnung eines Mannes aus der rechtsextremen Szene durchsucht, der sich illegal Schusswaffen besorgt haben soll.

Diezel äußerte sich anlässlich des Thüringer Verfassungsjubiläums, das Landtag und Landesregierung in Weimar mit einem Festakt würdigten. Die Verfassung des Freistaates war vor 29 Jahren, am 25. Oktober 1993, auf der Wartburg bei Eisenach vom Thüringer Landtag beschlossen worden. In einer Volksabstimmung hatten zuvor gut 70 Prozent der Thüringer für die Verfassung votiert. Als Land war Thüringen, in der DDR aufgelöst und in die drei Bezirke Erfurt, Gera und Suhl aufgesplittet, im Zuge der deutschen Wiedervereinigung 1990 neu gegründet worden.

Bei dem Festakt in Weimar wurden auch die Sieger des Thüringer Geschichtswettbewerbs, der sich mit der politischen Wende in der DDR vor 30 Jahren befasste, gekürt. Der erste Preis ging an die Petrischule in Arnstadt. In der Stadt hatte es Ende September 1989 die erste größere Wende-Demonstration in Thüringen gegeben.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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