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Stadtratssitzung in Koblenz wegen Protesten abgebrochen

Koblenz  

Stadtratssitzung in Koblenz wegen Protesten abgebrochen

08.11.2019, 14:06 Uhr | dpa

Eine Stadtratssitzung in Koblenz ist wegen Protesten gegen den AfD-Politiker Joachim Paul abgebrochen worden. Vier Mitglieder der Linken- und der Grünen-Fraktion hätten am Donnerstag Antifa-Symbole sowie Schilder mit der Aufschrift "Kein Bock auf Nazis" getragen, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, Carl-Bernhard von Heusinger, am Freitag. Die anderen Fraktionen hätten daraufhin den Raum verlassen. Damit war der Rat nicht mehr beschlussfähig und die Sitzung wurde beendet. Paul sei bei der Stadtratssitzung nicht anwesend gewesen, sagte von Heusinger, er sei jedoch hier Mitglied. Zunächst hatte der SWR berichtet.

Oberbürgermeister David Langner (SPD) kritisierte das Verhalten der Abgeordneten. Man müsse sich überlegen, ob das das richtige Vorgehen gewesen sei, sowohl der Protest als auch die Reaktion darauf. "Im Rat gibt es noch andere Instrumente, um seine politische Meinung kundzutun", sagte Langner. Die Sitzung soll nun am kommenden Donnerstag stattfinden.

Hintergrund der Aktion waren Heusinger zufolge Berichte über Paul. Nach Recherchen von SWR, NDR und der "tageszeitung" (taz) wird dem Landtagsabgeordneten vorgeworfen, vor acht Jahren einen Beitrag für eine Zeitschrift verfasst zu haben, die der rechtsextremen NPD nahestehen soll. Paul hat diese Vorwürfe bestritten und als "absurd" bezeichnet.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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