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Verfassungsschutz muss linke Bands aus Bericht streichen

Dresden  

Verfassungsschutz muss linke Bands aus Bericht streichen

13.11.2019, 17:06 Uhr | dpa

Verfassungsschutz muss linke Bands aus Bericht streichen. Verwaltungsgericht hat entschieden

Schilder am Gebäude des Sozial-, Arbeits- und Verwaltungsgericht in Dresden. Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Das Verwaltungsgericht Dresden hat vier als linksextremistisch eingestufte Bands nach entsprechenden Klagen Recht gegeben. Demnach muss das Landesamt für Verfassungsschutz (LfA) die Musiker aus seinem Jahresbericht 2018 entfernen. Die sogenannten Anerkenntnisurteile (Az.K 6K11119/19) seien in den vergangenen Tagen verschickt worden, sagte ein Sprecher des Gerichts am Mittwoch auf Anfrage. Zuvor hatten sich die Bands One Step Ahead, Endstation Chaos, Dr. Ulrich Undeutsch und east german beauties erfreut über das Urteil gezeigt. Die Bands seien offenbar willkürlich als linksextremistisch bezeichnet worden, ohne dass Belege für diese Behauptungen vorlagen, erklärte der Rechtsanwalt.

Mit seiner Entscheidung bestätigte das Verwaltungsgericht im Hauptsacheverfahren einen Eilantrag vom Oktober. Bereits damals hatte das Landesamt für Verfassungsschutz die Bands aus seinem Jahresbericht gestrichen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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