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MV will mit Landgesellschaft Funkmastprogramm beschleunigen

Schwerin  

MV will mit Landgesellschaft Funkmastprogramm beschleunigen

14.11.2019, 10:35 Uhr | dpa

MV will mit Landgesellschaft Funkmastprogramm beschleunigen. Christian Pegel steht vor einem Fahrzeug

Christian Pegel (SPD), der Energie- und Verkehrsminister von MV, steht vor einem Fahrzeug. Foto: Jens Büttner/zb/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Für eine flächendeckende Mobilfunk-Abdeckung fehlen in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben von Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) 232 Funkmasten. Um die noch bestehenden Funklöcher zu stopfen, erwäge die Landesregierung die Gründung einer Landgesellschaft, die anstelle der betroffenen Kommunen Planung und Bau der fehlenden Funkmasten organisieren soll. "Eine solche zentrale Landgesellschaft kann den Kommunen Arbeit abnehmen und auch effizienter sein", sagte Pegel am Donnerstag im Landtag in Schwerin.

Das Parlament beauftragte die SPD/CDU-Regierung in seltener Einmütigkeit, das Projekt voranzutreiben. "Ziel ist ein schnellstmöglicher Start des Funkmastenprogramms im Jahr 2020", heißt es in dem von den Koalitionsfraktionen von CDU und SPD eingebrachten, aber auch von AfD und Linke unterstützten Antrag.

Pegel dämpfte die Erwartungen. Ein solches Verfahren müsse aus wettbewerbsrechtlichen Gründen noch durch die EU genehmigt werden. Zudem seien umfassende Genehmigungsverfahren zu durchlaufen. Auch deshalb sei nicht mit einer sofortigen Verbesserung zu rechnen. Es werde zwei bis zweieinhalb Jahre dauern, bis die benötigten Masten aufgestellt sind und von Mobilfunkanbietern betrieben werden.

Dennoch sehe sich das Land in der Pflicht, möglichst rasch zu handeln, auch weil das vom Bund angekündigte Programm noch dauern werde und unklar sei, wie Mecklenburg-Vorpommern profitiere. "Die Bereitstellung von Mobilfunk ist so etwas wie Daseinsvorsorge, so wichtig wie Gas, Wasser oder Strom", sagte Pegel.

Das Land hatte bereits 50 Millionen Euro für ein landeseigenes Funkmastenprogramm eingeplant. Einer jetzt vorliegenden Analyse zufolge seien etwa 58 Millionen Euro nötig, um alle benötigten Masten im Land zu errichten, erklärte Pegel. Dabei gehe es nicht nur um ländliche Regionen, die für Mobilfunkanbieter wegen der geringen Nutzerzahlen wirtschaftlich unattraktiv seien. Die Prüfung der Netzabdeckung habe gezeigt, dass auch mittlere Städte betroffen seien.

Der CDU-Wirtschaftsexperte Wolfgang Waldmüller machte deutlich, dass nun die Zeit zum Handeln gekommen sei. "Wir haben kein Erkenntnisdefizit. Die Daten liegen vor. Wir müssen jetzt handeln", mahnte er. Der Leidensdruck in den betroffenen Kommunen sei hoch. "Gegen Funklöcher hilft nur eins: mehr Masten und das schnell." Zuvor hatte er schon die Vereinfachung der Landesbauordnung angeregt, um den Bau neuer Masten zu erleichtern. Pegel sprach sich dafür aus, "standardisierte Verfahren" zu entwickeln.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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