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Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr bereit zu neuen Einsätzen

Sankt Wendel  

Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr bereit zu neuen Einsätzen

25.11.2019, 10:27 Uhr | dpa

Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr bereit zu neuen Einsätzen. Verteidigungsministerin im Saarland

Annegret Kramp-Karrenbauer steht bei einem Pressestatement in der Graf-Werder-Kaserne. Foto: Oliver Dietze/dpa (Quelle: dpa)

Die Bundeswehr könnte nach Ansicht von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) schon jetzt neue Einsätze im Ausland übernehmen. "Wir wären auch heute in der Lage, auch zusätzliche Auslandseinsätze zu übernehmen", sagte sie am Montag bei einem Besuch der Luftlandebrigade 1 im saarländischen Saarlouis. Die Bundeswehr werde aber "realistischerweise" bis 2031 brauchen, um zehn Prozent der militärischen Fähigkeiten der Nato zu übernehmen.

Bis zu diesem Zeitpunkt soll nach früheren Äußerungen der Ministerin der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt auch die von der Nato angepeilten zwei Prozent erreicht haben.

Kramp-Karrenbauer sagte, es gebe "erste Informationen" über einen Wunsch Frankreichs, die Bekämpfung des Terrorismus im westafrikanischen Mali "auf breitere Beine zu stellen". Die eigentliche Terrorismusbekämpfung werde "zur Zeit ausschließlich von Frankreich getragen". Die Bundeswehr ist in Mali bisher mit Ausbildern tätig.

Die Lage dort sei "auch mit Blick auf die Streitkräfte vor Ort, die malischen Streitkräfte und andere, keine einfache". "Darüber werden wir im Rahmen der üblichen Verlängerung der Mandate (im Bundestag) auch reden müssen", sagte sie.

"Wir müssen uns darauf einstellen, dass auch unsere Verbündeten und unsere Partner mit solchen Anliegen schneller auf uns zukommen", sagte die Ministerin. Sie fügte hinzu: "Es gibt zur Zeit, zumindest bei mir, keine konkrete Anfrage der französischen Seite." Alle Mandate für Bundeswehreinsätze müssten ständig überprüft werden.

Zur Kritik des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD), wonach der Armee für größere militärische Aufgaben Gerät und Personal fehle, sagte sie: "Wir wissen, dass wir mehr tun müssen, aber wir sind auf dem Weg."

Die in Saarlouis stationierte Luftlandebrigade 1 mit insgesamt rund 4100 Soldaten, in der alle Fallschirmjäger der Bundeswehr vereint sind, sei "ein Beweis dafür, dass wir in der Lage wären, auch solche Einsätze zu machen". Es handele sich um "einen ganz besonderen Verband", der in der Vergangenheit genutzt worden sei, um beispielsweise bei Evakuierungen "gerade dort, wo es vor Ort darauf ankommt, schnell hineinzugehen, schnell zu reagieren".

Kramp-Karrenbauer wollte am Montag vier Standorte der Bundeswehr im Saarland besuchen. Im Mittelpunkt sollen vor allem Gespräche mit den Soldaten und Mitarbeitern stehen, sagte ein Sprecher der Bundeswehr.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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