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Ministerien zu Kohleausstieg einig: Gesetz kommende Woche

Madrid  

Ministerien zu Kohleausstieg einig: Gesetz kommende Woche

09.12.2019, 12:02 Uhr | dpa

Ministerien zu Kohleausstieg einig: Gesetz kommende Woche. Jochen Flasbach spricht auf einer Pressekonferenz

Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Christian Charisius/dpa (Quelle: dpa)

Das Gesetz zum Kohleausstieg verzögert sich nach Angaben von Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth voraussichtlich eine weitere Woche - aber die Ministerien seien untereinander einig. Wenn kein Wunder geschehe, werde das Gesetz an diesem Mittwoch noch nicht im Kabinett verabschiedet, sondern "aller Voraussicht nach" in der Woche darauf, sagte Flasbarth am Montag in Madrid am Rande der UN-Klimakonferenz.

Wirtschafts-, Finanz- und Umweltministerium seien sich "in allen Fragen des Kohleausstiegsgesetzes einig". Darin soll geregelt werden, wie Deutschland die Stromgewinnung aus Stein- und Braunkohle beendet. Es gehe jetzt noch um die Verhandlungen des Bundes mit Braunkohle-Unternehmen über Entschädigungen, sagte Flasbarth. Wenn das abgeschlossen sei, könne der Braunkohle-Teil in das Gesetz eingefügt werden. Er sei zuversichtlich, "dass wir das vor Weihnachten haben".

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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