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XXL-Debatten: Landtagspräsident regt Reformen an

Wiesbaden  

XXL-Debatten: Landtagspräsident regt Reformen an

13.12.2019, 15:14 Uhr | dpa

Der Präsident des hessischen Landtags hat angesichts der ungewöhnlich langen Debattentage diese Woche Reformen angeregt. "Die Plenarsitzung im Dezember hat uns allen gezeigt, dass sich der Landtag verändert hat und wir uns zusammensetzen und gemeinsam die Abläufe anschauen sollten", sagte er am Freitag. Änderungen an der Struktur der Tagesordnung müssten aber einvernehmlich mit allen Fraktionen vereinbart werde. "Dabei müssen die Interessen der Opposition – wie auch der Regierungsfraktionen – in eine kluge und ausgewogene Balance gebracht werden", sagte Rhein.

Die Parlamentarier hatten in der zurückliegenden Woche wegen der Fülle an Tagesordnungspunkten an vier Tagen diskutiert, statt wie üblich an drei. Die Sitzungen dauerten teils bis in die Nacht. "Das war schon eine XXL Sitzungswoche, wie es sie noch nie gegeben hat", sagte Rhein. Die Abgeordneten hatten seit Dienstag knapp 80 Tagesordnungspunkte abgearbeitet, rund 40 Stunden getagt und 10 Gesetze beschlossen. In den ersten Landtagssitzungen im kommenden Jahr stehen die Haushaltsberatungen auf dem Plan - die üblicherweise auch zu langen Debattentagen führen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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