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Klingbeil sieht gute Chancen für große Koalition

Soltau  

Klingbeil sieht gute Chancen für große Koalition

28.12.2019, 11:58 Uhr | dpa

Klingbeil sieht gute Chancen für große Koalition. Lars Klingbeil

Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär. Foto: Kay Nietfeld/dpa (Quelle: dpa)

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist zuversichtlich, dass die große Koalition bis zum Ende der Wahlperiode hält. "Wir machen jetzt weiter. Das ist auch meine Position", sagte Klingbeil der "Böhme-Zeitung" (Samstagsausgabe) in Soltau. "Diese Regierung ist bis zum Jahr 2021 gewählt. Wir haben den Job, Politik für die Menschen zu machen und uns nicht jede Woche mit der Frage zu beschäftigen, ob die Regierung weiter funktioniert", meinte er. Allerdings müsse sich der Stil in der Koalition ändern. "Wir dürfen nicht wie in den vergangenen zwei Jahren immer wieder Deadlines setzen oder einen Showdown inszenieren." Es gebe anderes zu tun.

Die SPD war auf ihrem Parteitag Anfang Dezember mit ihren beiden neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach links gerückt. So will sie ein milliardenschweres Investitionsprogramm, mehr Klimaschutz mit sozialem Ausgleich und einen höheren Mindestlohn. Esken und Walter-Borjans strebten Verhandlungen über Nachbesserungen am Kurs von Schwarz-Rot an.

Der Wechsel an der Parteispitze werde die Beliebtheit der SPD langfristig wieder steigern, meinte Klingbeil. "Es bringt nichts, wenn Umfragewerte plötzlich um zehn Prozentpunkte nach oben schießen." Das sei, wie die Partei bereits erlebt habe, nicht nachhaltig. Stattdessen müsse das Programm der SPD klar werden. "Ich habe den Anspruch, dass jeder Bürger am Ende des Jahres 2020 weiß, wofür die SPD steht."

Eine Rolle werde dabei auch der stellvertretende Parteivorsitzende Kevin Kühnert spielen. "Als einer von fünf Stellvertretern wird er das Bild der SPD in der Öffentlichkeit mit prägen." Viele würden Kühnert vorwerfen, immer nur gegen, aber nie für etwas zu sein. "Ich bin sicher, er wird solche Kritiker in den kommenden Monaten überraschen", meinte Klingbeil. "Kevin Kühnert wird seinen Weg gehen und meiner Meinung nach eine große Zukunft in der SPD haben."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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