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Mehr Klarheit über Zukunft im Mitteldeutschen Kohlerevier

Mehr Klarheit über Zukunft im Mitteldeutschen Kohlerevier

15.01.2020, 06:16 Uhr | dpa

Mehr Klarheit über Zukunft im Mitteldeutschen Kohlerevier. Henry Graichen (CDU)

Henry Graichen (CDU). Foto: Alexander Prautzsch/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Vor einem Spitzentreffen zum Kohleausstieg hat Henry Graichen, CDU-Landrat im Landkreis Leipzig, Klarheit für die Zukunft im Mitteldeutschen Revier gefordert. Eine neue Wirtschaftsstruktur mit neuen Arbeitsplätzen sei nötig, ehe die Braunkohleverstromung eingestellt wird, sagte Graichen der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage. "Eine politische Entscheidung beendet einen Wirtschaftszweig mit fast 5000 Industriebeschäftigten und 430 Millionen Euro Wertschöpfung allein in Mitteldeutschland." Die Bundesregierung müsse dafür zügig den Rahmen klären, so Graichen. Im Landkreis Leipzig liegen zwei aktive Tagebaue.

Graichen sagte, er erwarte vor allem von den nicht betroffenen Bundesländern Solidarität. Sie sollten den Braunkohleausstieg als nationale Herausforderung verstehen und nicht primär auf die Finanzhilfen blicken.

Die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder werden am Mittwochabend zu einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin erwartet. Dabei soll es unter anderem um die geplanten Strukturhilfen für die Reviere in Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen gehen. Ein Gesetz, das die Maßnahmen regeln soll, wird derzeit im Bundestag diskutiert.

Bisher ist vorgesehen, dass bis zu 14 Milliarden als direkte Finanzhilfen des Bundes an die Kohleländer fließen. Zudem soll mit bis zu 26 Milliarden Euro die Infrastruktur ausgebaut werden.

Vor einem Jahr hatte sich eine vom Bund eingesetzte Kommission darauf verständigt, dass Deutschland bis 2038 schrittweise aus der klimaschädlichen Verstromung von Kohle aussteigt.

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