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Strukturwandel: Lausitzer Landkreise vereinbaren Forderungen

Cottbus  

Strukturwandel: Lausitzer Landkreise vereinbaren Forderungen

17.01.2020, 17:16 Uhr | dpa

Strukturwandel: Lausitzer Landkreise vereinbaren Forderungen. Braunkohletagebau Jänschwalde

Ein Eimerkettenbagger im Braunkohletagebau Jänschwalde. Foto: Patrick Pleul/zb/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Mit Blick auf den Strukturwandel in der Lausitz wollen sich die Landkreise in ihrem Verbund Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) noch besser aufstellen. Auf einer Klausurtagung in Cottbus stellten Vertreter Brandenburgs und Sachsens am Freitag gemeinsame Forderungen an Bund und Länder auf. Die kommunale Ebene müsste in Entscheidungsprozesse des Bundes und der Länder mit einbezogen werden, hieß es etwa in einer gemeinsamen Mitteilung.

So sollte das Strukturstärkungsgesetz mit den vereinbarten finanziellen Hilfen für die Region zeitnah beschlossen werden, erklärten die betroffenen Landkreise. Zur Absicherung der finanziellen Zusagen sollte beim Bund ein Sondervermögen gebildet werden. Zudem forderten die Kommunalpolitiker die Schaffung gesetzlicher Grundlagen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Künftig will die Kooperationsgemeinschaft ihre Aufgaben besser gliedern, zielorientierter arbeiten und damit auch mehr an die Öffentlichkeit gehen. Durch einen strukturieren Beteiligungsprozess soll die Bevölkerung jederzeit mit eingebunden sein, erklärten die kommunalen Vertreter.

In der Wirtschaftsregion Lausitz sind sechs Landkreise aus dem Brandenburger und dem sächsischen Teil der Lausitz sowie die kreisfreie Stadt Cottbus vereint. In der Region leben fast 1,2 Millionen Menschen.

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