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Siegesmund: Beteiligung an Minderheitsregierung verlangt Mut

Apolda  

Siegesmund: Beteiligung an Minderheitsregierung verlangt Mut

25.01.2020, 11:39 Uhr | dpa

Siegesmund: Beteiligung an Minderheitsregierung verlangt Mut. Anja Siegesmund

Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen), Thüringens Umweltministerin. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat auf einem Parteitag der Grünen für eine Beteiligung an einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen geworben. "Der Frage, sind wir dafür mutig genug, müssen wir uns stellen", sagte Siegesmund am Samstag in Apolda. Sie war Verhandlungsführerin der Grünen bei der Aufstellung des gemeinsamen Regierungsprogramms mit der Linken und der SPD, das auf dem Parteitag zur Abstimmung steht. "Wir entscheiden, ob wir mit 42 von 90 Stimmen im Landtag Politik gestalten wollen", sagte Siegesmund. Dafür sei bei Projekten und Gesetzen die Zusammenarbeit mit der CDU und FDP erforderlich.

Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt, die für eine neue Doppelspitze kandidiert, sagte, die Partei habe durch eine Regierungsbeteiligung mehr zu gewinnen als durch den Gang in die Opposition. Auch der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Dirk Adams, warb für den Eintritt in die Minderheitsregierung, "auch wenn ich nicht in die Luft springe über die Ressortverteilung". Adams: "Wir sind eine Verantwortungspartei."

Nicht durchsetzen konnten sich die Grünen mit ihrer Forderung nach dem Agrarministerium. Sie behalten die Ministerien für Umwelt und Justiz, deren Zuschnitt verändert wird. Auf dem Parteitag soll am Nachmittag ein neuer Vorstand gewählt werden, nachdem die Grünen bei der Landtagswahl mit für sie enttäuschenden 5,2 Prozent abgeschnitten hatten.

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