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Mehr rechtsmotivierte Straftaten an Schulen in Sachsen

Dresden  

Mehr rechtsmotivierte Straftaten an Schulen in Sachsen

16.02.2020, 13:47 Uhr | dpa

Mehr rechtsmotivierte Straftaten an Schulen in Sachsen. Polizist

Ein Polizist steht im Regen vor einem Streifenwagen dessen Blaulicht aktiviert ist. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa (Quelle: dpa)

An sächsischen Schulen hat die Zahl rechtsmotivierter Straftaten den höchsten Stand seit mehr als zehn Jahren erreicht. 2019 wurden 105 Fälle an den Schulen im Freistaat registriert. Das geht aus einer Antwort des Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage von Linke-Politikerin Kerstin Köditz hervor. Dies sei der höchste registrierte Wert seit mehr als einem Jahrzehnt, sagte die Sprecherin ihrer Landtagsfraktion für antifaschistische Politik.

"Im Jahr 2008 waren 122 Fälle - ein Spitzenwert im langjährigen Vergleich - gemeldet worden, seitdem gingen die Fallzahlen zurück", sagte Köditz. In jüngster Zeit sei jedoch wieder ein Anstieg der Fallzahlen zu verzeichnen von 66 im Jahr 2017 auf 91 im Jahr 2018 und nun auf 105. "Das ist eine bedenkliche Entwicklung", sagte die Linke-Abgeordnete.

Die Taten verteilen sich auf alle Schularten. Allerdings sind auch 20 Grundschulen mit den Klassen eins bis vier betroffen. In den meisten Fällen (92 Prozent) wurde die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemeldet. Dazu gehören Schmierereien von Nazisymbolen und das Rufen von Parolen. Köditz befürchtet noch einen weiteren Anstieg der Zahlen, weil die vorliegenden Daten vorläufig sind und sich im Zuge von Nachmeldungen noch erhöhen können. "Heißt auch: Wir kennen nur die Spitze des Eisberges", sagte sie.

Zur polizeilich erfassten Fallzahl kommen 73 sogenannte Besondere Vorkommnisse hinzu, die durch Schulleitungen an das Kultusministerium und an das Landesamt für Schule und Bildung gemeldet wurden und die nicht immer strafrechtlich relevant sind. Genauso viele Vorkommnisse waren im Jahr 2018 verzeichnet worden, 2017 waren es 63 gewesen.

Über die polizeilich erfassten Fälle hinaus gab es 73 sogenannte Besondere Vorkommnisse. Diese seien durch die Schulleitungen an das Kultusministerium und an das Landesamt für Schule und Bildung gemeldet worden und nicht immer strafrechtlich relevant. Dies betreffe Vorfälle von Nazischmierereien bis zu Drohungen gegen Mitschüler und Mitschülerinnen oder rassistische und NS-verharmlosende Inhalte in Klassen-Chats.

An einer Schule in Leisnig (Landkreis Mittelsachsen) hatte die NPD-Nachwuchsorganisation Junge Nationalisten Propaganda-Material verteilt.

Auch an sächsischen Hochschulen wurde 2019 ein Anstieg rechtsmotivierter Straftaten erfasst. Laut Wissenschaftsministerium sind zehn Fälle und damit drei mehr als ein Jahr zuvor registriert worden. Laut Köditz ist dabei insbesondere die Identitäre Bewegung aufgefallen. Diese ist in den Universitätsstädten Leipzig und Dresden aktiv, wie das zuständige Ministerium mitteilte.

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