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Landrat Henning: Thüringer CDU stand am Abgrund

Potsdam  

Landrat Henning: Thüringer CDU stand am Abgrund

22.02.2020, 11:35 Uhr | dpa

Landrat Henning: Thüringer CDU stand am Abgrund. Das Logo der CDU steht auf einer Bühne

Das Logo der CDU steht auf einer Bühne. Foto: Arno Burgi/zb/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Der CDU-Landrat im thüringischen Eichsfeld, Werner Henning, hat sich nach dem Durchbruch in der Regierungskrise erleichtert gezeigt. Er vertraue darauf, dass die Vereinbarung halte, sagte Henning am Samstag im RBB-Inforadio auf die Frage, ob auch CDU-Abgeordnete den Linken-Politiker Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen werden.

Linke, SPD und Grüne hatten sich am Freitagabend mit der CDU auf eine Ministerpräsidentenwahl am 4. März geeinigt. Die vier Parteien verständigten sich zudem auf eine Neuwahl des Parlaments am 25. April 2021. Bis dahin soll es eine verbindliche Zusammenarbeit zwischen CDU und Rot-Rot-Grün bei verschiedenen Projekten geben. Die vier Parteien einigten sich auf einen "Stabilitätsmechanismus", um zu verhindern, dass die AfD bei Abstimmungen zum Mehrheitsbeschaffer wird. Rot-Rot-Grün fehlen vier Stimmen zur Parlamentsmehrheit.

Ein CDU-Parteitagsbeschluss untersagt der CDU eine Zusammenarbeit mit AfD und mit Linken. Die Frage nach einer Annäherung zur AfD oder zur Linken habe die thüringische CDU fast zerstört, sagte Landrat Henning. "(...) Es hat die CDU zerrissen. Es hat sie fast zerstört. Denn wir standen alle am Abgrund."

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