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Bürgerschaft bestätigt Präsidentin Mönch-Kalina im Amt

Wismar  

Bürgerschaft bestätigt Präsidentin Mönch-Kalina im Amt

05.03.2020, 21:00 Uhr | dpa

Die Präsidentin der Wismarer Bürgerschaft, Sabine Mönch-Kalina, bleibt weiter im Amt. Die Linksfraktion fand am Donnerstag in einer eigens anberaumten Sondersitzung nicht die erforderliche Mehrheit von 19 Stimmen für den von ihr eingebrachten Abwahlantrag. 17 Stadtvertreter sprachen Mönch-Kalina das Vertrauen aus, 16 stimmten gegen sie. Die AfD hatte vor der Stimmabgabe öffentlich erklärt, an der Abstimmung über den Abwahlantrag nicht teilzunehmen.

Linksfraktionschef Reinhard Sieg hatte den Antrag mit der Amtsführung Mönch-Kalinas begründet und ihr vorgeworfen, ihre Funktion nicht überparteilich auszuüben und so die Gräben zwischen den Lagern in der Bürgerschaft zu vertiefen. Ähnlich äußerte sich auch die SPD. Mönch- Kalina wies die Vorwürfe zurück und untermauerte ihre Gesprächsbereitschaft an die Vertreter aller Gruppierungen in der Bürgerschaft.

Schon die Wahl der Hochschulprofessorin zur Präsidentin im Juni 2019 war heftig umstritten. Mönch-Kalina war erst als Nachrückerin für die Wählervereinigung Für-Wismar-Forum in die Stadtvertretung eingezogen und kurz darauf offenkundig mit Stimmen auch der AfD zur Präsidentin gewählt worden.

SPD und Linke hatten für eine weitere Amtszeit des früheren Stadtpräsidenten Tilo Gundlack (SPD) votiert, waren in einer Stichwahl aber mit 17 zu 19 Stimmen unterlegen.

Da die Abstimmung geheim war, ist letztendlich unklar, wer für Mönch-Kalina gestimmt hatte. Doch wird anhand der Sitzverteilung deutlich, dass sie mit großer Wahrscheinlichkeit auch AfD-Stimmen erhielt. Von den 37 Vertretern in der Bürgerschaft stellt die SPD 10, der Linksfraktion gehören 6 an. CDU, Grüne, Für-Wismar, FDP, Piraten und Freie Wähler kommen zusammen auf 16 Sitze, die AfD hält vier Mandate, ein Abgeordneter ist fraktionslos.

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