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Jahrelanger Rechtsstreit um Sportschule beendet

Münster  

Jahrelanger Rechtsstreit um Sportschule beendet

18.05.2020, 11:48 Uhr | dpa

Jahrelanger Rechtsstreit um Sportschule beendet. Sportzentrum Kamen Kaiserau

Das Sportzentrum Kamen Kaiserau. Foto: picture alliance / dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Rund 14 Jahre nach der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland haben das Land Nordrhein-Westfalen und der Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen (FLVW) einen jahrelangen Rechtsstreit beendet. Der Verband muss rund 270 155 Euro zu viel gezahlter Fördergelder für Investitionen in die Sportschule Kaiserau in Kamen plus 44 558 Euro Zinsen an das Land zurückzahlen, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Für Mittwoch war ursprünglich eine mündliche Verhandlung in der Sache vorgesehen. Nachdem das Gericht im Vorfeld seine Einschätzung zu dem Streitfall dargelegt hatte, einigten sich die Parteien jetzt auf die Rückzahlungssumme. Eine OVG-Entscheidung wird es nicht mehr geben.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen war in der ersten Instanz in seinem Urteil 2016 noch davon ausgegangen, dass die gesetzliche Rückforderungsfrist abgelaufen war. Laut der Forderung des Landesrechnungshofes sollte der Verband für den Ausbau der Sportschule für die Unterbringung von Nationalmannschaften rund 280 000 Euro plus Zinsen von gut 46 000 Euro zurückzahlen. Nach Ansicht der Rechnungsprüfer hatte der FLVW nicht alle ausgezahlten Investitionshilfen auch ausgegeben. Das OVG aber schloss sich bei der Verjährungsfrage nicht dem Verwaltungsgericht an. Die Rückforderung sei zumindest in Teilen berechtigt.

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