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Marschall, Brandenburg und MV fordern mehr Grenzöffnungen

Mescherin  

Marschall, Brandenburg und MV fordern mehr Grenzöffnungen

25.05.2020, 13:50 Uhr | dpa

Einwohner und Pendler an der deutsch-polnischen Grenze müssen auf die Öffnung vieler Grenzübergänge noch warten. Das wurde am Montag bei einem Treffen von Landespolitikern aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern am geschlossenen Übergang Rosow (Uckermark) mit dem Marschall der Woiwodschaft Westpommern Olgierd Geblewicz deutlich. "Wir fordern in einem gemeinsamen Brief an Warschau, dass noch vor dem 12. Juni bisher geschlossene Übergänge für den kleinen Grenzverkehr möglichst wieder geöffnet werden", sagte der Staatssekretär für Vorpommern, Patrick Dahlemann (SPD), nach dem Treffen. Polen hatte zuletzt eine weitere Aufhebung solcher Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie für den 12. Juni in Aussicht gestellt.

Mitte März hatte die nationalkonservative Regierung in Warschau beschlossen, die EU-Binnengrenzen für Ausländer zu schließen. Ausnahmen gelten für Menschen mit Daueraufenthaltsgenehmigung, für Lkw-Fahrer, Diplomaten und seit Mitte Mai für medizinisches Personal. Derzeit gebe es Ausnahmeregelungen für einige Berufsgruppen, die auch sehr wichtig sind, sagte Dahlemann. Aber die Menschen müssen zum Teil unzumutbar weite Umwege in Kauf nehmen. So seien in Vorpommern nur Übergänge in Garz auf Usedom und an der A11 bei Pomellen in Vorpommern geöffnet.

Wer in Löknitz wohnt und in Stettin (Szczecin) arbeitet oder andersherum, ist rund zwei Stunden länger unterwegs als nötig, weil die B104 in Linken trotz Protesten noch dicht ist. Auch Hintersee, Rieth und viele Übergänge in Brandenburg sind noch geschlossen. Nötig seien weitere Zwischenschritte, sagte Dahlemann. In Pomellen und an offenen Übergängen in Brandenburg und Sachsen war es vor Himmelfahrt zu langen Staus bei der Ausreise nach Polen gekommen, unter anderem wegen der Coronatests. Beobachter rechnen ohne zusätzliche Übergänge für Pfingsten wieder mit ähnlichen Problemen.

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