SPD-Chefin Saskia Esken fordert Umbau der Spezialkräfte

Die Bundeswehr-Spezialeinheit KSK in Calw ist immer wieder in den Schlagzeilen. SPD-Chefin Esken und der Oberbürgermeister der Stadt wissen, wie eine Reform aussehen könnte.

SPD-Bundeschefin Saskia Esken sieht das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr nach rechtsextremistischen Vorfällen vor einem tiefgreifenden Umbruch, hält seine Aufgabe aber für unverzichtbar. Nach einem Besuch des KSK im baden-württembergischen Calw sagte sie am Montag: "Dass die Kompetenzen gebraucht werden, liegt auf der Hand und bleibt auch wahr. Ob das KSK in seiner Struktur so erhalten werden kann, ist die ganz andere Frage." Es gehe dabei etwa um die Verzahnung des KSK mit der Bundeswehr allgemein bei Personalauswahl und Ausbildung. "Da muss sich sehr wahrscheinlich viel verändern." Ihre Forderungen erklärt Sie auch oben im Video oder hier.

Das KSK hatte seit 2017 immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht. Bei einer Abschiedsparty für einen KSK-Kommandeur sollen Schweineköpfe geworfen, Rechtsrock gespielt und der Hitlergruß gezeigt worden sein. In diesem Mai wurde auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen ein Waffenversteck mit Munition und Sprengstoff von der Polizei ausgehoben.

Alle Vorwürfe müssen aufgeklärt werden

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kündigte jüngst eine Umstrukturierung des KSK und die Auflösung einer Kompanie an. Es werden eine Auflösung des KSK und die Aufstellung einer neuen Spezialtruppe erwogen, falls die Reformbemühungen bis zum 31. Oktober scheitern. Die Ministerin hatte sich vor allem besorgt über die großen Lücken in den Munitions- und Sprengstoffbeständen gezeigt.

Esken sprach von alarmierenden Vorfällen beim KSK. "Welche Gefahr da von Rechtsextremen ausgeht, die Zugang zu Waffen und Munition haben, die womöglich geheime Lager angelegt haben und die sich auf einen Tag X vorbereiten, die lässt sich kaum in Worte fassen." Es sei richtig, dass Kramp-Karrenbauer die Reißleine gezogen habe. "Alle Vorwürfe müssen jetzt rückhaltlos aufgeklärt werden", mahnte Esken.

"Man kann auch von einer Parallelwelt sprechen"

Der Oberbürgermeister von Calw, Florian Kling (SPD), will einen besseren Austausch zwischen Calw und der Bundeswehrkaserne in der Stadt vorantreiben. "Es hat über zu lange Zeit zu viel Geheimhaltung und zu wenig Transparenz und Kommunikation mit der Kaserne gegeben." Früher seien Fallschirmspringer der Bundeswehr zu Festen noch direkt auf dem Marktplatz gelandet. "Das alles gibt es nicht mehr, seitdem das KSK da ist. Man kann auch von einer Parallelwelt sprechen."

Das KSK gilt als Eliteeinheit der Bundeswehr. Zentraler Auftrag ist die Rettung Deutscher aus Kriegs- und Krisengebieten. Die Kommandosoldaten haben aber auch andere Aufgaben wie die Festnahme von Kriegsverbrechern und Terroristen, das Gewinnen von Informationen in Krisengebieten, die Ausbildung verbündeter Streitkräfte und die Bekämpfung strategisch wichtiger Stellungen eines Gegners.