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Gut 1100 Bußgeldverfahren wegen Corona-Regelverstößen

Saarbrücken  

Gut 1100 Bußgeldverfahren wegen Corona-Regelverstößen

08.07.2020, 16:20 Uhr | dpa

Im Saarland sind wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen von den Landkreisen zwischen Mitte März und Ende April gut 1100 Bußgeldverfahren eingeleitet worden. In mehr als 600 Fällen seien Bußgeldbescheide ergangen, teilte die saarländische Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dennis Lander (Die Linke) am Mittwoch mit. Die allermeisten Bescheide trafen Privatpersonen, weil sie sich nicht an Kontaktbeschränkungen oder Ansammlungsverbote hielten. Die Höhe der Bescheide lag hierbei meist zwischen 100 bis 200 Euro.

Knapp 30 Bußgelder wurden gegen Betriebe oder Einrichtungen erlassen, weil sie unerlaubterweise geöffnet hatten. Hier wurden Summen bis zu 4000 Euro gefordert, ging aus der Antwort auf der Grundlage von Angaben aus den fünf Landkreisen und des Regionalverbands Saarbrücken hervor. Zudem wurden rund 120 Verwarnungen registriert. Etliche Verfahren seien noch nicht abgeschlossen, hieß es.

Die Kommunen gaben an, dass bei den Verstößen gegen Corona-Regeln üblicherweise wegen Geringfügigkeit mündliche Verwarnungen oder Platzverweise ausreichten. Bei Kontrollen der Ortspolizeibehörden seien meist keine Statistiken geführt worden, sodass es keine detaillierten Angaben gebe. Für jene Zeit seien mehr als 2800 Kontrollgänge oder Kontrollfahrten registriert. Kontrolliert wurden demnach knapp 12 000 Personen und gut 1500 Betriebe.

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