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Schlösserstiftung: Sachsen-Anhalt wartet nicht auf Thüringen

Magdeburg  

Schlösserstiftung: Sachsen-Anhalt wartet nicht auf Thüringen

13.07.2020, 18:19 Uhr | dpa

Schlösserstiftung: Sachsen-Anhalt wartet nicht auf Thüringen. Rainer Robra (CDU) blickt nach vorne

Rainer Robra (CDU) blickt nach vorne. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild (Quelle: dpa)

Nachdem in Thüringen kein Ende der Kontroverse um eine gemeinsame Schlösserstiftung abzusehen ist, will Sachsen-Anhalt den Weg hin zu einem Sonderinvestitionsprogramm allein beschreiten. "Wir wollen und können nicht darauf warten, dass der innerthüringische Prozess abgeschlossen wird", sagte Staats- und Kulturminister Rainer Robra (CDU) am Montag in Magdeburg. "Wenn wir kein gemeinsames Dach brauchen, kann Sachsen-Anhalt auch unabhängig von der Entwicklung in Thüringen die Mittel bekommen."

Der Bund hält für Thüringen und Sachsen-Anhalt jeweils 100 Millionen Euro bereit, die sie wiederum mit 100 Millionen kofinanzieren müssen. Über acht Jahre sollen die Länder so die Möglichkeit erhalten, den Sanierungsstau an ihren bedeutsamen Schlössern und Burgen abzubauen. Neben der Kofinanzierung ist die Gründung einer gemeinsamen Stiftung Voraussetzung, damit das Geld fließen kann. Während Sachsen-Anhalt mit seiner Kulturstiftung schon lange bereit ist, toben in Thüringen Diskussionen. Es geht unter anderem um Strukturfragen und Mitspracherechte.

Zwei Varianten stehen aus Robras Sicht nun im Raum: Es gibt kein gemeinsames Dach, die Mittel würden an die Länder weitergereicht. Statt eines Staatsvertrags gäbe es eine Zuwendungsvereinbarung. Oder: Es gibt ein kleines gemeinsames Dach, quasi eine Verbrauchsstiftung, die die Mittel für einzelne Objekte steuere. Die Antwort darauf, wie genau die Lösung aussieht, erwartet Robra in den kommenden Wochen. Es werde derzeit auf Arbeitsebene hart und konsequent gearbeitet.

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