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Schwenk zu Maskenpflicht: Opposition attackiert Ministerin

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Schwenk zu Maskenpflicht: Opposition attackiert Ministerin

03.08.2020, 13:11 Uhr | dpa

Schwenk zu Maskenpflicht: Opposition attackiert Ministerin. Bettina Martin (SPD) bei einer Pressekonferenz

Bettina Martin (SPD) bei einer Pressekonferenz. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild (Quelle: dpa)

Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) ist nach dem Schulstart ohne Maskenpflicht und der Ankündigung, diese kurzfristig nachzuholen, von der Opposition heftig kritisiert worden. Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Simone Oldenburg, warf der Ministerin einen "planlosen Zickzackkurs" vor, mit dem sie Schüler, Eltern und Lehrer verunsichere und die Gesundheit der Bevölkerung gefährde, wenn die Schule zum Hotspot werde. "Eine Maskenpflicht in Schulgebäuden hätte längst vor dem Beginn des neuen Schuljahres festgelegt und Bestandteil des Hygieneplanes werden müssen", meinte Oldenburg. Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag als erstes Bundesland ins neue Schuljahr gestartet.

Nachdem sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und mehrere Bundesländer für eine Maskenpflicht in der Schule mit Beginn des neuen Schuljahres ausgesprochen hatten, kündigte Martin am Montagmorgen für die Kabinettssitzung am Dienstag einen ebensolchen Vorschlag an. Auf die Frage, warum bisher keine Maskenpflicht in den Schulgebäuden in MV angeordnet wurde, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur, man stütze sich stets auf den Rat der Gesundheitsexperten.

Die AfD als größte Oppositionsfraktion im Landtag hält die geplante Maskenpflicht an den Schulen in MV für übertrieben. "Die Infektionszahlen in unserem Bundesland sind extrem niedrig", sagte Fraktionschef Nikolaus Kramer. Einschränkungen müssten immer verhältnismäßig ausfallen. "Natürlich muss man die Infektionszahlen im Auge behalten." Gegenwärtig gebe es aber für die Einführung einer Maskenpflicht an Schulen keinen Grund.

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