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Neuwied wählt Bürgermeister mit großer Mehrheit ab

Neuwied  

Neuwied wählt Bürgermeister mit großer Mehrheit ab

20.08.2020, 01:40 Uhr | dpa

Neuwied wählt Bürgermeister mit großer Mehrheit ab. Michael Mang

Michael Mang, der scheidende Bürgermeister von Neuwied. Foto: Thomas Frey/dpa (Quelle: dpa)

Der landesweit in die Schlagzeilen geratene Neuwieder SPD-Bürgermeister Michael Mang hat seinen Job verloren. In einer Sondersitzung des Stadtrats wurde er am Donnerstagabend mit einer überwältigenden Mehrheit der Mitglieder von sieben Fraktionen abgewählt, wie ein Sprecher der Stadtverwaltung mitteilte. Außer den Ja-Stimmen gab es nur zwei Nein-Stimmen von Sozialdemokraten und eine Enthaltung eines fraktionslosen AfD-Mitglieds. Vier AfD-Stadträte dagegen verließen laut dem Sprecher vor der Abstimmung den Raum. Ansonsten seien fast alle Mitglieder des Kommunalparlaments anwesend gewesen. Mang saß dem Sprecher zufolge im Zuschauerraum. Wegen der Corona-Abstandsregeln war der Stadtrat in eine Turnhalle ausgewichen.

Es war bereits der zweite Anlauf, um den Sozialdemokraten Mang zu stürzen. Diesmal hatte seine eigene Partei den Abwahlantrag gestellt. CDU, Grüne, Freie Wähler (FWG), FDP, Linke und die Liste "Ich tu's" unterstützten das Vorhaben. Nach eigenen Angaben sahen sie keine Möglichkeit einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mehr mit Mang.

Mang wird vor allem vorgeworfen, als Aufsichtsratschef der städtischen Wohnungsbaugesellschaft die fristgerechte Kündigung eines Geschäftsführers versäumt und den Stadtrat getäuscht zu haben. Weil daher die Bezüge weiter gezahlt werden müssten, könnte der Stadt am Rhein ein Schaden von mehr als 300 000 Euro entstehen, erklärten die Kritiker im Stadtrat. Mang wies die Vorwürfe zurück und lehnte einen Rücktritt ab, gestand aber Versäumnisse ein.

Der erste Abwahlantrag am 2. Juli wurde von der SPD nicht unterstützt. Bei der damaligen Abstimmung enthielten sich die AfD-Ratsmitglieder überraschend der Stimme, so dass die erwartete Zweidrittelmehrheit gegen die SPD nicht zustande kam. Davor und danach hatten sich SPD und CDU wechselseitig vorgeworfen, mit der AfD zu paktieren. Damit führten die Neuwieder Querelen zu einer scharfen Kontroverse zwischen den großen Parteien in Rheinland-Pfalz, wo am 14. März 2021 ein neuer Landtag gewählt wird.

Mang hatte kürzlich angekündigt, sich nach seiner Abwahl zunächst "in Klausur" zu begeben und dann sozial zu engagieren, etwa im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. Während er seine Bürgermeisterbezüge bei einem Rücktritt verloren hätte, verbleiben ihm nach seiner Abwahl nach eigenen Worten fünf Jahre lang rund 72 Prozent davon, also mehrere Hunderttausend Euro. Zugleich muss die Stadt Neuwied auch seinem Nachfolger Bezüge zahlen.

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