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Nach Durchsuchung wegen Extremismusverdachts: Auswertungen

Sponholz  

Nach Durchsuchung wegen Extremismusverdachts: Auswertungen

15.09.2020, 09:14 Uhr | dpa

Nach der Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen eines Soldaten bei Neubrandenburg wegen Extremismusverdachts läuft die Auswertung beschlagnahmter Speichermedien. "Das Ganze wird aber mindestens mehrere Tage dauern", sagte Oberstaatsanwalt Harald Nowack am Dienstag in Rostock. Der 40-jährige Mann habe sich bei den Durchsuchungen am Montag kooperativ gezeigt, aber zu den Vorwürfen noch nichts gesagt. Gegen ihn laufen Ermittlungen wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach § 89 a StGB. Die Staatsanwaltschaft Rostock ist im Nordosten für solche Fälle zuständig.

Auslöser sei ein Hinweis auf verdächtige Äußerungen des Deutschen gewesen, wie es von der Staatsanwaltschaft hieß. "Trotzdem gilt für den Mann weiter die Unschuldsvermutung", sagte Nowack. Es habe keine unmittelbare Gefahr bestanden und es sei "niemand individuell bedroht worden." Mitunter äußerten Menschen auch etwas Unüberlegtes, was zu Ermittlungen führen könne, erläuterte der Behördensprecher.

Etwa 70 Beamte unter anderem vom Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern hatten die Wohn- und Büroräume in einem abseits gelegenen Grundstück bei Neubrandenburg durchsucht. Beschlagnahmt wurden neben Speichermedien auch Urkunden. Zum Umfang der beschlagnahmten Gegenstände machte Nowack keine Angaben. Ausgangpunkt seien umfangreiche Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in enger Kooperation mit dem Verfassungsschutz und Strafverfolgungsbehörden, hatte eine MAD-Sprecherin in Köln dazu erklärt.

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