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Kabinettsklausur: Corona-Nachtragshaushalt und Zukunftsrat

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Kabinettsklausur: Corona-Nachtragshaushalt und Zukunftsrat

28.09.2020, 02:03 Uhr | dpa

Kabinettsklausur: Corona-Nachtragshaushalt und Zukunftsrat. Schloss Basthorst mit dem Tagungszentrum

Schloss Basthorst mit dem Tagungszentrum. Foto: Bernd Wüstneck/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung will bei einer Klausur auf Schloss Basthorst (Landkreis Ludwigslust-Parchim) heute und Dienstag weitere Schritte aus der Corona-Krise beraten. Zunächst soll es um die Arbeit des 49-köpfigen MV-Zukunftsrates gehen, der am 22. Oktober erstmals zusammentreten und sich damit befassen soll, wie das Land gestärkt aus der Krise hervorgehen kann.

Bis zum Frühjahr 2021 sind neun Sitzungen des Gremiums geplant. Vier Arbeitsgruppen sollen sich mit den Themen Wirtschaft, Soziales, Ökologie und Digitalisierung beschäftigen und der Landesregierung Empfehlungen geben. Die beiden Vorsitzenden des Zukunftsrats, der Direktor und Geschäftsführer des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts, Henning Vöpel, und Franziska Tanneberger vom Institut für Botanik und Landschaftsökologie an der Universität Greifswald, nehmen an der Kabinettsklausur in Basthorst teil, wie ein Regierungssprecher sagte.

Am Dienstag will das Kabinett über einen Nachtragshaushalt für 2021 beraten. Coronabedingte Steuerausfälle müssten ebenso ausgeglichen werden wie zusätzliche Ausgaben für den Gesundheitsschutz und die Ankurbelung der Konjunktur, sagte der Sprecher. Wie viele Schulden dafür aufgenommen werden oder ob an anderer Stelle gespart werden soll, ist noch offen. Der Landtag in Schwerin hatte Anfang April wegen Corona bereits einen Nachtragshaushalt für 2020 beschlossen. Dort wurde der bis dahin 9,4 Milliarden Euro umfassende Rekord-Etat für dieses Jahr noch einmal um 700 Millionen Euro aufgestockt.

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