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"Über den Tag hinaus denken": Zukunftsrat nimmt Arbeit auf

Schwerin  

"Über den Tag hinaus denken": Zukunftsrat nimmt Arbeit auf

22.10.2020, 02:12 Uhr | dpa

"Über den Tag hinaus denken": Zukunftsrat nimmt Arbeit auf. Manuela Schwesig gibt ein Pressestatement

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, gibt ein Pressestatement. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa (Quelle: dpa)

Mecklenburg-Vorpommern will aus der aktuellen Corona-Krise heraus die Weichen für eine nachhaltige und sichere Entwicklung des Landes stellen. Wichtige Impulse dafür erwartet sich die Landesregierung von dem Mitte September berufenen Zukunftsrat, der am Donnerstag in Schwerin seine Arbeit aufnahm. "Wir müssen über den Tag hinaus denken", betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor Beginn der Beratungen. Es gehe darum, die Wirtschaft weiter zu stärken, den sozialen Ausgleich zu sichern und angesichts des Klimawandels ökologische Vernunft walten zu lassen. Dies sei kein Widerspruch sondern gehöre zusammen.

Zwar habe sich das Land in den zurückliegenden 30 Jahren bereits gut entwickelt. Doch habe die Pandemie bestehende Schwachstellen noch einmal deutlich vor Augen geführt. Dazu zählten der Stand der Digitalisierung und die Ausstattung der Schulen. Es gelte aus dem aktuellen Corona-Prozess zu lernen und neue Vorschläge zu erarbeiten. Dabei solle der Zukunftsrat auch aufzeigen, wo Stärken des Landes liegen, die ausgebaut werden sollten, und wo neue Ideen zu verfolgen seien, die das Land in den kommenden zehn Jahren voranbringen.

Laut Schwesig sollte das "Projekt 2030" schon Anfang dieses Jahres mit einem breiten Bürgerdialog gestartet werden, doch habe die Corona-Pandemie die Pläne durchkreuzt. Statt mit Bürgerforen, die nun im Spätherbst digital stattfinden sollen, beginne die Arbeit jetzt mit den Beratungen des 49-köpfigen Expertengremiums, das bereits im Frühjahr 2021 seinen Bericht vorlegen soll. Ihm gehören Wissenschaftler und Unternehmer ebenso an wie Schüler, Behördenleiter, Ökologen und Künstler, "Stimmen aus der Praxis", wie Schwesig sagte. Der Bauernverband hatte allerdings beklagt, nicht mit berücksichtigt worden zu sein.

Die Einberufung des Zukunftsrates komme zum richtigen Zeitpunkt, betonte der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Henning Vöpel, der zusammen mit der Greifswalder Landschaftsökologin Franziska Tanneberger das Gremium leitet. Die Welt stehe unter dem Eindruck der Corona-Pandemie, die wie zuvor schon der Klimawandel auch ihre Verwundbarkeit noch einmal deutlich gemacht habe.

"Es ist ein guter Zeitpunkt, um sehr grundsätzliche, fundamentale Fragen zu stellen. Wie wollen wir eigentlich gemeinsam Zukunft gestalten", sagte Vöpel. Die angestrebte Erholung der Wirtschaft müsse über Strukturerhalt hinausgehen und mit Strukturerneuerung einhergehen. Es sei nun Aufgabe des Zukunftsrates, jene Bereiche zu benennen, die für die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns die größten Chancen böten, und zu sagen, welche Hebel betätigt werden müssen, um die Potenziale zu heben. "Der Zukunftsrat soll politiknah sein, ohne selbst Politik zu machen", sagte Vöpel.

Die oppositionelle Linksfraktion erneuerte ihre Forderung nach Einrichtung eines Corona-Beirats, der die Politik aktuell bei der Bewältigung der Pandemiefolgen unterstützen solle. Der nun berufene Zukunftsrat könne dies nicht leisten. "Aus unserer Sicht ist es nach wie vor erforderlich, dass ein solcher Beirat mit Vertretern der Landesregierung und des Parlaments über wirkungsvolle und verhältnismäßige Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie berät. Nicht zuletzt kann ein parteiübergreifender Corona-Beirat dazu beitragen, die Maßnahmen der Bevölkerung besser zu erklären und die Akzeptanz für die zum Teil erheblichen Einschränkungen zu erhöhen", sagte Fraktionschefin Simone Oldenburg.

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