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Schulen sollen Maskenkritiker von Gelände verweisen

Darmstadt  

Schulen sollen Maskenkritiker von Gelände verweisen

23.10.2020, 16:41 Uhr | dpa

Nach Vorfällen mit Kritikern der Maskenpflicht empfiehlt Darmstadt seinen Schulen und Kindergärten solche Personen zu vertreiben. "Die Schul- und Kitaleitungen sind in diesen Fällen ermächtigt, das Hausrecht durchzusetzen und die Personen des Geländes zu verweisen", erklärte die Stadtverwaltung am Freitag. Notfalls solle die Polizei gerufen werden. Anlass seien Vorfällen am Mittwoch, als Demonstranten auf das Schulgelände der Georg-Büchner-Schule vorgedrungen seien. Deshalb hätten Krisenstab und Staatliches Schulamt diese Empfehlung ausgesprochen, damit Unterricht und Betreuung störungsfrei möglich seien.

Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) erklärte, dass das Demonstrationsrecht zwar ein hohes Gut sei. "Wenn aber, wie in dieser Woche geschehen, selbsternannte "Querdenker" und sonstige "Maskengegner" in Schulgebäude einzudringen versuchen und Schülerinnen und Schüler bedrängen und belästigen, müssen und werden wir entschlossen handeln." Ebenfalls nicht hinnehmbar seien Drohungen und Beleidigungen dieser Personengruppen an Schulamt, Schulen sowie die Polizei. "Diese werden wir in jedem Fall auf strafrechtliche Relevanz hin überprüfen!"

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