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Kommunalwahlen und A49 Themen bei Grünen-Versammlung

Karben  

Kommunalwahlen und A49 Themen bei Grünen-Versammlung

24.10.2020, 02:23 Uhr | dpa

Kommunalwahlen und A49 Themen bei Grünen-Versammlung. Sigrid Erfurth und Philip Krämer

Sigrid Erfurth und Philip Krämer (Bündnis 90/Die Grünen) unterhalten sich miteinander. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Wegen der Corona-Pandemie verlegen die hessischen Grünen ihre Landesmitgliederversammlung heute ins Internet. Der Leitantrag der digitalen Veranstaltung dreht sich um die Kommunalwahlen im März 2021, außerdem soll über den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 und die Rolle der Grünen bei dem Thema diskutiert werden. Da in Hessen als einzigem Landesverband bundesweit noch das Mitgliederprinzip gilt, können alle Parteimitglieder digital teilnehmen. Andere Parteien laden zu den Parteitagen Delegierte ein.

Technisch organisiert wird die Veranstaltung von Karben in der Wetterau aus, dem Sitz des Dienstleisters. Dort kommt der Landesvorstand unter Corona-Bedingungen in einer Art TV-Studio zusammen. Geplant sind unter anderem Videoeinspielungen und ein Chat.

Die Grünen-Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer hatten für die Partei zum Ziel erklärt, bei den Kommunalwahlen stärkste Kraft in den Großstädten zu werden und landesweit den zweiten Platz zu erreichen. Im Kommunalwahlkampf stünden die Grünen für eine "ökologische, sozial gerechte und weltoffene Politik", wie aus dem Leitantrag hervorgeht.

"Wir Grünen in Hessen halten den Bau der Bundesautobahn 49 auch weiterhin für falsch und explizit im Widerspruch zu unseren Vorstellungen einer ökologischen und klimafreundlichen Verkehrswende", heißt es in einem Antrag, der unter anderem vom Landesvorstand sowie den Kreisverbänden Gießen und Schwalm-Eder eingereicht wurde.

Die hessischen Grünen stehen bei Umweltaktivisten in der Kritik, weil sie als Koalitionspartner in der schwarz-grünen Landesregierung das Verkehrsprojekt aufgrund der geltenden Gesetzeslage mittragen. Bei den Rodungsarbeiten zum Weiterbau der A49 in Mittelhessen gab es mehrmals Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei.

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