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Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn: Kanzlei optimistisch

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Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn: Kanzlei optimistisch

02.11.2020, 18:21 Uhr | dpa

Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn: Kanzlei optimistisch. Schloss Reinhardsbrunn im Herbst

Schloss Reinhardsbrunn im Herbst. Foto: Martin Schutt/zb/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Im Rechtsstreit um das vom Verfall bedrohte Schloss Reinhardsbrunn zeichnet sich ein Ende ab. "Wir sind zuversichtlich, dass es mit der Enteignung noch in diesem Jahr klappt", sagte eine Sprecherin der Staatskanzlei am Montag. Zuvor hatte das Oberlandesgericht (OLG) in Jena mitgeteilt, dass dort eine Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Meiningen in der Sache als unzulässig verworfen wurde.

Das Meininger Gericht hatte im Dezember 2019 den vom Land erzwungenen Eigentümerwechsel für rechtmäßig erklärt. Berufung hatten zwei russische Grundschuldinhaber eingelegt. Rechtskräftig sei das Meininger Urteil zur Enteignung damit aber noch nicht, hieß es in der Mitteilung des Oberlandesgerichts am Montag. So könne etwa auch gegen die Entscheidung des OLG noch Beschwerde beim Bundesgerichtshof erhoben werden.

Das Schloss war 2018 mit Beschluss des Landesverwaltungsamtes enteignet worden, um es vor dem Verfall zu retten. Die bisherige Besitzerin - eine Consulting-Firma - hatte das Schloss jahrelang der staatlichen Notsicherung überlassen. Das Enteignungsverfahren gilt als Präzedenzfall im Denkmalschutz in Deutschland.

In der Linken-Fraktion wurde die Nachricht aus Jena begrüßt. Die wirksame Enteignung des Schlosses sei näher gerückt, betonten Katja Mitteldorf, Sprecherin für Kulturpolitik, und Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik, in einer Erklärung. Auch wenn wenn formal noch eine höhere Instanz eingeschaltet werden könne, sei davon auszugehen, dass zeitnah Landesgelder fließen können, um weiteren Schaden an der Bausubstanz zu verhindern, hieß es darin weiter.

Für erste Notsicherungsarbeiten sind im Landeshaushalt für dieses Jahr rund zwei Millionen Euro vorgesehen. Das Geld könne aber auch in das kommende Jahr übertragen werden, wie aus einer Antwort der Staatskanzlei auf eine Kleine Anfrage Bilays hervorgeht. Zudem stünden demnach nochmals zwei Millionen Euro zur Verfügung, sofern der Landtag dies mit dem neuen Haushalt für 2021 beschließt.

Schloss Reinhardsbrunn im Landkreis Gotha war 1827 auf der Ruine des Hausklosters der Thüringer Landgrafen errichtet worden.

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