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Schärfere Corona-Regeln in Hildburghausen: "Kein Spiel"

Hildburghausen  

Schärfere Corona-Regeln in Hildburghausen: "Kein Spiel"

29.11.2020, 12:18 Uhr | dpa

Schärfere Corona-Regeln in Hildburghausen: "Kein Spiel". Informationstafel zum Infektionsschutz in Hildburghausen

Eine Informationstafel zum Infektionsschutz im Stadtzentrum von Hildburghausen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa (Quelle: dpa)

Der besonders stark von der Pandemie betroffene Kreis Hildburghausen hat die Corona-Beschränkungen noch einmal drastisch verschärft: Nach dem unangemeldeten Corona-Protest gilt seit Sonntag ein Versammlungsverbot in der Südthüringer Region. Mit einer neuen Verordnung untersagte das Landratsamt am Samstag Versammlungen sowohl in geschlossenen Räumen als auch unter freiem Himmel sowie sämtliche Veranstaltungen im Kreisgebiet. Zudem gilt in der Innenstadt von Hildburghausen jetzt eine allgemeine Maskenpflicht.

Hildburghausens Bürgermeister Tilo Kummer (Linke) appellierte, das Versammlungsverbot ernstzunehmen. "Sonst ist alles für die Katz", sagte der Rathauschef am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Er äußerte sich besorgt über Aufrufe in den sozialen Medien zu weiteren Corona-Protesten in der kommenden Woche. Es sei nicht hinnehmbar, wenn Menschen es offenbar als Spiel ansehen, die Regeln zu brechen.

Nach den neuen Corona-Regeln können nun nur noch im Einzelfall und auf Antrag Versammlungen genehmigt werden, wenn sie infektionsschutzrechtlich vertretbar sind und vier Tage vorher angemeldet wurden. Unangemeldete Zusammenkünfte sind demnach verboten.

Bei einem Corona-Protest waren am vergangenen Mittwoch mehrere Hundert Menschen mit Kindern und teils ohne Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand singend durch die Kreisstadt Hildburghausen gezogen. Der unangemeldete Aufzug sorgte bei Landes- und Kommunalpolitikern sowie im Netz für Fassungslosigkeit und Entsetzen. Die Polizei löste die Ansammlung schließlich auch mit Hilfe von Pfefferspray auf.

Die neue Verordnung untersagt auch Sitzungen der Kommunen, Parteitage, Gottesdienste und Märkte - mit Ausnahme von Wochenmärkten und Beerdigungen. Die Thüringer Bischöfe reagierten mit Befremden auf das kurzfristige Gottesdienstverbot am Vorabend des ersten Advent. Das Verbot sei unverhältnismäßig, erklärte der Landesbischof der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM), Friedrich Kramer. "Durch keinen der Gottesdienste unserer Landeskirche hat es aufgrund der Schutzmaßnahmen bisher einen Hotspot gegeben."

Der Bischof des Bistums Erfurt, Ulrich Neymeyr, kritisierte: "Unsere Verfassung schützt die freie Ausübung der Religion. Das ist ein hohes Gut, kein beliebiges." Beide Bischöfe zeigten sich verärgert darüber, dass der Landkreis nicht vor dem Erlass auf die Kirchen zugegangen sei. Neymeyr und Kramer kündigten an, das Gespräch mit dem Landrat Thomas Müller (CDU) suchen zu wollen.

Für die rund 63 000 Einwohner der Region gilt bereits seit Mittwoch ein harter Lockdown mit strengen Ausgangsbeschränkungen; Kitas und Schulen wurden geschlossen. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche lag im Kreis am Sonntag nach Angaben des Gesundheitsamtes bei 588 (Vortag: 595). Das Robert Koch-Institut (RKI) weist für den Kreis Hildburghausen eine Inzidenz von rund 579 aus.

Der Wert - der zwischenzeitlich sogar schon auf 630 geklettert war - ist damit an diesem Wochenende erstmals seit Längerem wieder gesunken. Dennoch leuchtete der Südthüringer Kreis an der bayerischen Landesgrenze auf der Corona-Deutschland-Karte des RKI am Sonntag neben der Stadt Passau weiter pink.

Derzeit laufen im Kreisgebiet die Vorbereitungen für eine bundesweit bisher einzigartige Testaktion, bei der ab Dienstag die Infektionshäufigkeit unter den Kindergarten- und Schulkindern kontrolliert werden soll. Ziel der freiwilligen Tests ist eine baldige Rückkehr der Kitas und Schulen in den eingeschränkten Regelbetrieb.

Dafür stehen 11 000 Antigen-Tests und Unterstützung durch das Deutsche Rote Kreuz, das Technische Hilfswerk und die Bundeswehr bereit. Die Bundeswehr leistet nach eigenen Angaben mit mehr als 20 Soldaten bei den mobilen Abstrichteams und der Kontaktnachverfolgung Amtshilfe.

Neben Hildburghausen ist in Thüringen der Kreis Altenburger Land besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen. Der Sieben-Tage-Wert lag dort am Sonntag bei 203,6 - nachdem er zuvor schon die Marke von 300 übersprungen hatte. Auch dort werden schärfere Regeln vorbereitet.

In ganz Thüringen wurden von Samstag auf Sonntag 322 Neuinfektionen gemeldet. Die Zahl der Corona-Fälle seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 16 685. Im Freistaat sind bislang 346 mit dem Coronavirus infizierte Menschen gestorben. Am Wochenende liegen die Fallzahlen meist niedriger, da nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln.

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