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Schwesig: Teil-Lockdown-Verlängerung noch nicht entschieden

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Schwesig: Teil-Lockdown-Verlängerung noch nicht entschieden

02.12.2020, 21:24 Uhr | dpa

Schwesig: Teil-Lockdown-Verlängerung noch nicht entschieden. Manuela Schwesig

Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Mecklenburg-Vorpommern wird möglicherweise den derzeit geltenden Teil-Lockdown nicht wie andere Bundesländer bis zum 10. Januar fortsetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten die Verlängerung bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen. Der MV-Gipfel werde am 15. Dezember darüber entscheiden, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Mittwochabend in Schwerin nach den Bund-Länder-Beratungen. MV gehöre mit Schleswig-Holstein zu den beiden Ländern, die dank der niedrigen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner von der bundesweiten Regelung abweichen können.

Der Teil-Lockdown in Deutschland soll mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen bis zum 10. Januar verlängert werden. Schwesig sprach die Erwartung an den Bund aus, dass im Bereich der Unterstützung für die Wirtschaft die Abschlagszahlungen für die November- und Dezemberhilfe höher ausfallen als maximal 10 000 Euro.

In Mecklenburg-Vorpommern lag am Mittwoch die Sieben-Tage-Inzidenz bei 46,6. Der rote Bereich und damit die Ausweisung des Landes als Risikogebiet beginnt bei 50,1. In den vergangenen Tagen gab es im Nordosten aber keinen wesentlichen Rückgang der Zahlen. Die Schutzmaßnahmen seien weiter notwendig, sagte Schwesig. Die "zweite Welle" drücke auch nach Mecklenburg-Vorpommern hinein.

Schwesig zeigte sich zuversichtlich, dass bei Fortsetzung der beschlossenen Maßnahmen die Sonderregelungen für Weihnachten Gültigkeit behalten können. Diese besagen unter anderem, dass über die Feiertage Zusammenkünfte von zehn Personen aus unterschiedlichen Hausständen zulässig sind. Derzeit dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Hausständen treffen. Auch die teilweise Öffnung von Zoos bleibe bestehen. Die prinzipiellen Möglichkeiten für den Trainingsbetrieb im Kinder- und Jugendsport blieben erhalten.

Für Schwesig sind die Nachrichten über die kommenden Impfstoffe "ein echter Lichtblick". Es sei damit zu rechnen, dass der Impfstoff von Biontech und dem US-Partner Pfizer spätestens zum Jahreswechsel zugelassen werden kann. Dabei werde das Ende des regulären Zulassungsverfahrens abgewartet.

Der Impfstoff sei der Weg raus aus der Pandemie, betonte die Ministerpräsidentin. Nach einer ausreichenden Immunisierung der Bevölkerung könnten die Schutzmaßnahmen gelockert werden. "Bis dahin müssen wir gemeinsam durchhalten. Das ist mit Sicherheit der Dezember, auch der Januar und Februar, wo das Coronavirus uns schwer zu schaffen macht."

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